Die Bundespräsidentenwahl ist das beste Beispiel für das Siechtum der Demokratie und den Aufstieg eines neuen Systems des « Umgekehrten Totalitarismus ».
So sehr ich die Kommentare von Herrn Matuschek schätze (auch wenn ich deren Aussagen zumeist nicht teile) so geht er hier meilenweit am Thema vorbei.
Der Bundespräsident ist im Verfassungskonstrukt des Grundgesetzes eine ähnliche Rolle zugewiesen wie die englische Queen im britischen Verfassungsrecht hat. Nämlich die des Mahners, Repräsentanten und die eines formal Gesetze absegnenden Organs.
Dazu sind in der bundesdeutschen Geschichte immer Personen aus dem Kreis hoher Bundesbeamter (Verfassungsrichter) oder eben verdienter und allgemein beliebter Politiker gefunden worden.
Der Bundespräsident soll vereinen, versöhnen, repräsentieren und eben dezidiert nicht aus einer kontroversen Wahl hervorgehen.
Daher ist es naturgemäß stets irgend jemand, der für alle beteiligten Parteien in Bund und Ländern wählbar ist. Er soll eben nicht irgendwelche Mehrheiten oder Gruppen repräsentieren sondern alle. Bei "rchtigen" Wahlen werden aber Repräsentanten von bestimmten Gruppen und Interessen bestimmt, nicht jemanden der alle vertritt.
Zu erwarten, das der Bundespräsident also aus einem kontroversen Wahlkampf und Wahlverfahren hervorgeht ist deswegen Mumpitz.
Die Bundesversammlung hat nur eine Funktion: einen Bundespräsidenten zu wählen. Und das nicht aus mehreren, denkbaren Kandidaten. Sondern einen Kandidaten zu "küren", der vorher bereits bestimmt ist.
Ärgerlicherweise wird in den letzten Jahren irgendwie gerade die Wahl des Bundespräsidenten als Symbol für vorgeblich krisenhafte Entwicklungen der Demokratie herangezogen.
Da wollen dann rechte Parteien eine Direktwahl des Präsidenten oder Ähnliches. Was aber eben die Balance der Verfassungsordnung verändern würde. Und wollen wir tatsächlich einen Volkstribunen im Amt eines Bundespräsidenten? Jemand der dem angeblich verotteten Parteienstaat die Zähne zeigt? Der müsste dann antürlich mehr Macht haben als jetzt ein Bundespräsident.
Kurz: Wir Deutschen sind in den letzten Jahren immer gut damit gefahren irgendeinen verdienten Altpolitiker ins Amt zu setzen der eine würdige Figur abgibt, salbungsvolle Reden hält, Kränze niederlegt und ansonsten sich aus der Tagespolitik heraushält.
Die Bundesversammlung ist nur und ausschließlich dazu da den Bundesprä
Interessant war die Ankündigung im Fernseprogramm der ARD zur Bundespräsidentenwahl: "Drei Gegenkandidaten werden sich zur Wahl stellen .... Welche Schwerpunkte wird Steinmeier in den nächsten fünf Jahren setzen?"
Keine Frage nach weiteren Kandidaten, keine Frage, was die drei bereits bekannten Kandidaten für Schwerpunkte setzen.
Der Programmtextschreiber schien schon Tage vor der Wahl zu wissen, wie das Wahlergebnis aussehen wird.
1. - kann man nicht von "Wahl" sprechen, schon weil es keine ist !
so wie auch dieses "Wahlrecht" allgemein, also auch Bundestagswahlen betreffend nicht
demokratisch ist, nie war.
2. - ist dieses spezielle Spektakel um einen "Präsidenten" ein Kasperltheater und eine
Schmierenkomödie sonders gleichen - eine verlogene und scheinheilige Inszenierung um
einen "demokratischen" Schein gerade noch zu wahren. Nur Einfältige fallen darauf noch
herein.
3. - ist dieser erbärmliche Selbstdarsteller in diesen Zeiten des Umbaus in ein totalitär-
faschistisches Regime unter privater Regentschaft ( Schwab, Gates, blackrock, Rothschild e.c.t )
freilich die Idealbesetzung, wie schon der Verfassungsvernichter Harbarth, Stillschweigen und
Stillhalten.
4. - " Wer die Demokratie angreift hat mich zum Gegner ! " - offenbart er sich ja selbst mit
solchen an Verlogenheit nicht mehr zu toppenden Sätzen als das was er ist: eine geistige und
menschliche Niete. Allerdings macht er auch das nicht umsonst - 250.000 Jahresgehalt und
zusätzlich 80.000 "Aufwandsentschädigung".
Solche Typen "repräsentieren" einen Staat - tiefer kann ein Staat nicht mehr sinken.
So sehr ich die Kommentare von Herrn Matuschek schätze (auch wenn ich deren Aussagen zumeist nicht teile) so geht er hier meilenweit am Thema vorbei.
Der Bundespräsident ist im Verfassungskonstrukt des Grundgesetzes eine ähnliche Rolle zugewiesen wie die englische Queen im britischen Verfassungsrecht hat. Nämlich die des Mahners, Repräsentanten und die eines formal Gesetze absegnenden Organs.
Dazu sind in der bundesdeutschen Geschichte immer Personen aus dem Kreis hoher Bundesbeamter (Verfassungsrichter) oder eben verdienter und allgemein beliebter Politiker gefunden worden.
Der Bundespräsident soll vereinen, versöhnen, repräsentieren und eben dezidiert nicht aus einer kontroversen Wahl hervorgehen.
Daher ist es naturgemäß stets irgend jemand, der für alle beteiligten Parteien in Bund und Ländern wählbar ist. Er soll eben nicht irgendwelche Mehrheiten oder Gruppen repräsentieren sondern alle. Bei "rchtigen" Wahlen werden aber Repräsentanten von bestimmten Gruppen und Interessen bestimmt, nicht jemanden der alle vertritt.
Zu erwarten, das der Bundespräsident also aus einem kontroversen Wahlkampf und Wahlverfahren hervorgeht ist deswegen Mumpitz.
Die Bundesversammlung hat nur eine Funktion: einen Bundespräsidenten zu wählen. Und das nicht aus mehreren, denkbaren Kandidaten. Sondern einen Kandidaten zu "küren", der vorher bereits bestimmt ist.
Ärgerlicherweise wird in den letzten Jahren irgendwie gerade die Wahl des Bundespräsidenten als Symbol für vorgeblich krisenhafte Entwicklungen der Demokratie herangezogen.
Da wollen dann rechte Parteien eine Direktwahl des Präsidenten oder Ähnliches. Was aber eben die Balance der Verfassungsordnung verändern würde. Und wollen wir tatsächlich einen Volkstribunen im Amt eines Bundespräsidenten? Jemand der dem angeblich verotteten Parteienstaat die Zähne zeigt? Der müsste dann antürlich mehr Macht haben als jetzt ein Bundespräsident.
Kurz: Wir Deutschen sind in den letzten Jahren immer gut damit gefahren irgendeinen verdienten Altpolitiker ins Amt zu setzen der eine würdige Figur abgibt, salbungsvolle Reden hält, Kränze niederlegt und ansonsten sich aus der Tagespolitik heraushält.
Die Bundesversammlung ist nur und ausschließlich dazu da den Bundesprä
Interessant war die Ankündigung im Fernseprogramm der ARD zur Bundespräsidentenwahl: "Drei Gegenkandidaten werden sich zur Wahl stellen .... Welche Schwerpunkte wird Steinmeier in den nächsten fünf Jahren setzen?"
Keine Frage nach weiteren Kandidaten, keine Frage, was die drei bereits bekannten Kandidaten für Schwerpunkte setzen.
Der Programmtextschreiber schien schon Tage vor der Wahl zu wissen, wie das Wahlergebnis aussehen wird.
Der allseite hochgeachtete Herr Bumbespräsident Steinkauz unterstützt nicht umsonst die "Feine Sahne Fischfilet" Punkband.