"Hinter der Trommel her trotten die Kälber..."

..."das Fell für die Trommel liefern sie selber." Warum durch Widerstand ein neuer Gesellschaftsvertrag entsteht.

Bob Moran @bobscartoons

@Otto_English

Können Sie sich noch an die Unterzeichnung ihres letzten „Gesellschaftsvertrages“ erinnern? Haben Sie gar die Kopie aufbewahrt? Seltsam, ich auch nicht. So wie Ihnen und mir geht es allen. Denn es gab niemals einen Gesellschaftsvertrag, mit dem die Bürger den Staat erfunden hätten, zum Schutz vor dem bösen Nachbarn oder dem Wolf im Menschen. Auch wenn das die politische Philosophie eines Hobbes, Locke, Kant oder Rousseau gerne so hätte. Die Legitimität des Staates beruht auf philosophischer Ebene auf einer bloßen Vertragsfiktion.

Noch fiktiver wird diese „Legitimität“ nur noch in der Realität. Denn tatsächlich schützt der Staat niemanden vor irgendwem oder irgendwas. Es ist genau umgekehrt. Der Bürger schützt den Staat, er verteidigt das Recht und dessen Existenz, er soll im Kriegsfall sogar mit dem Leben „für Volk und Vaterland“ bezahlen. Der Staat kann nichts ohne seine Bürger.

Der Staat braucht den Bürger weitaus mehr zur Durchsetzung seiner Interessen als umgekehrt. Dem Bürger hingegen muss dieser Staat zunehmend unheimlich werden. Das Wort „Demokratie“ klingt aus dem Mund gewählter Politiker nur noch wie ein Synonym für persönlichen Machterhalt. In Deutschland sind Menschen, die für Freiheit und Frieden demonstrieren, eine „Gefahr für die Demokratie“. Wer lautstark Kritik übt, den bespitzelt die Regierung wegen "Delegitimierung des Staates“. Dabei delegitimiert der Staat sich permanent selbst: Je mehr Stöcke er sich zwischen die Beine wirft, desto mehr Schlagstöcke muss er auffahren, um diejenigen zum Schweigen zu bringen, die ihm die eigenen Verfehlungen vorhalten.

In Großbritannien wird gerade etwas stärker hingeschaut, was die Verfehlungen in Sachen Corona angeht. Der britische Gesundheitsminister Hancock macht in geleakten WhatsApp-Nachrichten keine gute Figur: „Wir werden allen richtig Angst machen“ („frighten the pants of everyone“), lässt er verlautbaren. Oder: „Wann bringen wir die nächste Variante auf den Weg?“ („When do we deploy the next variant“).

Das Revolvergebiss der Lüge

All das klingt nicht nach Pandemiebekämpfung, sondern nach schlechtem Laientheater vor einer Pandemiekulisse. Es bestätigt sich, was man immer vermuten konnte: Die Pandemie war kein Naturereignis, sie wurde von vorne bis hinten politisch gesteuert. Die Politik saß am Schalthebel und stellte die Pandemie je nach Belieben „scharf“. Dann verließ niemand mehr sein Zuhause ohne Sondererlaubnis.

Wer im deutschen Mainstream nach Aufklärung sucht, fühlt sich derweil wie bei der Kindersendung „Sandmännchen“ im DDR-Fernsehen. Im Podcast Lanz & Precht verteilte man zuletzt Noten. Richard David Precht findet, dass die Institutionen in Deutschland eine glatte 1 verdient haben, die Bestnote. Welche Institutionen meint er? Den Bundestag, der sich während Corona selbst ausgehebelt hat? Den Bundesrat, der den Föderalismus repräsentiert und einem informellen Kanzler-Zoom-Meeting gewichen ist? Die Regierung, die Panik-Papiere ausarbeiten ließ, wie man die Bürger noch stärker verschreckt? Meint er vielleicht Kanzler und Bundespräsident, die selbst auf einen Terrorakt, wie die Sabotage der Nordstream-Pipeline, keinen Mucks herausbekommen? Meint er die Rechtsprechung, die nie eine größere Begründungstiefe erreichte, als die staatlichen Stellen, welche die Corona-Massnahmen verhängten? Meint er die Medien, die sich selbst zu reinen Propagandawerkzeugen der Mächtigen degradierten? Oder meint er die schlagstockschwingenden Polizisten auf den Coronademos, die dem Bürger die richtige Vorstellung von „Demokratie“ in die Hirne hämmerten?

Lanz und Precht sind das „Deutsche-Michel-TV“, die mediale Beruhigungspille für Schlafschafe mit ZEIT-Abo, die Sneakers zum Hemd tragen. Zwei Pseudoaufklärer, die sich in autosuggestivem Singsang die Situation schönreden, um nicht über die Beseitigung von Missständen nachdenken zu müssen. Die abstruseste, tragikomischste Figur der Pandemie, Karl Lauterbach bekommt bei ihnen einen Platz als Säulenheiliger. Niemand hat in der Pandemie mehr Schaden angerichtet als er: Impfdruck, Fehlinformation zu Nebenwirkungen, irre Panikmache, Millionen an Impfdosen auf Halde während der Fiebersaft knapp wird, Fehlinformationen hü, dann halbe Entschuldigungen hott: Ein Gesundheitsminister als Kriegsminister. Lauterbach hat Menschen krank gemacht, wenn nicht umgebracht. Lanz und Precht halten ihn (man halte sich fest), für „redlich“, „integer“ und „unbestechlich“. Lanz hatte in den letzten drei Jahren nie einen Querdenker zu Gast, dafür Pharmalobbyist Lauterbach im Dauerabo. Der Ehrenplatz im Propgandamuseum ist beiden sicher.

Die Macht des Staates wirkt heute nahezu grenzenlos, dabei ist sie tatsächlich sehr limitiert.