In demokratischen Staaten ist die Behauptung allgegenwärtig, erst bzw. nur die Demokratie ermögliche den Rechtsstaat. Durch jahrzehntelange Gehirnwäsche😁 durch permanente Wiederholung ist hieraus ein Glaubenssatz entstanden, der sowohl historisch unhaltbar ist als auch nicht der heutigen Wirklichkeit entspricht.
Zum einen waren die Römische Republik (etwa 509–27 v. u. Z.) und das Deutsche Kaiserreich Rechtsstaaten, jedoch keine Demokratien.
Zum anderen hat das Corona-Zwangs- und Willkürregime in den sich demokratisch nennenden Staaten seit Anfang 2020 jedermann vor Augen geführt, daß „rechtsstaatliche Garantien“ und „Grundrechte“ nichts bedeuten und jahrelang verweigert werden, wenn das politische Personal Gehorsam zu irgendwelchen über die Bevölkerung verhängten Maßnahmen erzwingen will
und sie durchsetzt.
In solchen Fällen gibt es auch keinen Rechtsschutz – die Justiz erweist sich als das, was sie ist, die Rechtsabteilung des Regimes, die dafür sorgt, daß gegen rechtsbrechende Funktionäre der Demokratie nicht einmal Ermittlungen aufgenommen werden.
Die als Rechtsprechung auftretenden Instanzen verwerfen auf höchster Ebene Rechtsbeschwerden der Bürger, teilweise ohne jede Prüfung. 😁
Ein weiterer Beleg für die Rechtsstaatsillusion ist die Tatsache, daß alle anderen staatlichen Instanzen – außerhalb der BRD- Bundesregierung – wegsahen und nicht handelten, als letztere offensichtlich rechtswidrig (unter Bruch des Artikels 16a Grundgesetz) im Jahr 2015 ein Millionenheer von Zivilinvasoren ins Land holte.
"Die Herrschaft des Rechts ist eine andere, nicht minder komplexe Voraussetzung der liberalen Ordnung. Auch sie ist keine automatische Folge demokratischer Verfahren. 😁
Die Vereinigten Staaten von Amerika waren für viele Jahrzehnte - in Spuren bis heute - eine Demokratie, in der die Herrschaft des Rechts nur bedingt entwickelt war.
Preussen und Bayern andererseits waren Rechtsstaaten lange vor der Durchsetzung demokratischer Institutionen.
Mit Recht hat Friedrich von Hayek in seinem grossen Werk Verfassung der Freiheit der Rolle des Rechts besondere Aufmerksamkeit gewidmet .
Die folgenden Analysen werden mich sogar zu dem Schluss führen, dass dort, wo die Demokratie versagt, die rule of law eine unentbehrliche Rückfallposition darstellt.
– Lord Ralf DahrendorfRalf Dahrendorf: Soziologe und liberaler Vordenker
Die Erosion des Rechtsstaates - wie wir ihn kannten - begann zuletzt bereits im Jahr 2020, als er in immer abstrusere Maßnahmen und Verordnungen abdriftete und diese rigoros durchzusetzen versuchte. Getreu dem Motto nach M.T. Cicero: "Je näher der Zusammenbruch eines Imperiums rückt, desto verrückter sind seine Gesetze".
Wie wir sehen, sind wir noch immer nicht am Ende des Verfalls angelangt und die Vehemenz des Selbstschutzes des "Staatssystems" nimmt, mit einigen wenigen "Verschnaufpausen" zwischendrin - die dem gemeinen Volk gegönnt werden, damit es nicht in die offene Rebellion verfällt, unvermindert zu.
Womöglich reicht Art. 20, Abs. 4 GG nicht und es muss die "Karte" des Art. 146 GG "gezogen" werden.
Ergaenzung : Büchner hatte natuerlich recht. Das Problem ist der Aberglaube, dass man mit der Ernennung eines Menschen zum Richter aus diesen tatsaechlich einen idealen Richter macht . Weit gefehlt und da braucht es nicht einmal Freisler, fuer die Banalität des Bösen braucht es auch nicht Eichmann .
Ein Bundesverfassungsgericht serviert man kalt. Jedenfalls ist in der Küche der Teufel los. Die Speisen hier im Kommentarbereich sind jedenfalls ein heißes Buffet. Lob an die Küche. So ist essen ein Genuß. Alle Gerichte sind individuell, kreativ und handwerklich einwandfrei zubereitet. Man kann die Liebe sehen und schmecken.
Wie immer bei derartigen Fragen kommt es zunächst auf die Definition an und vermutlich werden wir hier bereits sehr Unterschiedliches hören . Richtig ist, dass Rechtsstaat und Demokratie, die es bekanntlich in diversen Varianten gibt, völlig unterschiedliche Kategorien beschreiben. Selbst die absolute Bindung der im Namen des Staates Tätigen an die Gesetze beschreibt die Sache unvollständig . Es beginnt mit der Frage Recht = Gesetz, denn bekanntlich wird das positive Recht genau von denen gesetzt, die sich später daran halten sollen. Jedenfalls dann, wenn es , womit wir in Schland waeren, etwas gibt, das in allen Gewalten gleichermaßen bestimmt. Parteien genannt. Da machen Parteien Gesetze fuer ein Regime derselben Parteien und werden von Gerichten " kontrolliert ", die von denselben Parteien besetzt werden. Was natuerlich nicht per se eine Rechtsstaatlichkeit auschliesst, wenn man hinreichend naiv ist. Die Frage, wonach die Rechtmässigkeit von Gesetzen von wem denn beurteilt werden, ist nicht nur verfassungsrechtlich interessant, denn auch diese Grundlage kann einem überpositiven Recht(sgedanken ) widersprechen. In Schland relevanter ist allerdings die Anwendung der juristisch alles andere als optimalen Vorschriften des GG durch alle 3 Gewalten im Sinne der beabsichtigten Transformation. Die " Auslegungen ", welche die Grundrechte durch die Taeter erfahren, bewegen sich mitunter noch im legalen, mitunter außerhalb dieser Bereiches , sind aber in Teil 1 haeufig illegitim. Offenbar geht es beim Rechtsstaat nicht nur um den fuer bestimmte ( totalitaere)Systeme geradezu typischen Legalismus , sondern um die Legitimität. Z.B. sind die Umkehrung der Grundrechte als Abwehrrechte in Pflichten gegenüber den Machthabern , narrativ verpackt, ebenso rechtswidrig wie die damit einhergehende Drittwirkung , nach der sich z B. Private gegenüber Privaten an Art 3 halten müssen. Bekannt als ADG. Keineswegs die Intention der Verfasser. Die Aushebelung der Legislative , ebenfalls von der (Rechts) Staatsvernichterin Merkel nach einen bekannten Vorbild qua Verordnungen des Regimes, gensuer von ihr selbst, praktiziert, ist ein geradezu klassischer Fall , wie man unter Beibehaltung materiellen Rechts ( VO ) grundgesetzwidrig handeln kann Der Kreis betrifft das bekannte Thema der NotVO und Ermaechtigungen. Und Merkel schaffte, sie freute sich darüber öffentlich, den Rechtsweg ( Art 19 IV ) vor die Verwaltungsgerichte abzuschneiden. Bekanntlich hielt sie ihn fuer lästig. Abgesehen von dem, was die Altparteien mit dem Recht so anstellen , bleibt die Frage, wie es denn der " Demos " damit haelt. Den interessanten migrantischen Teil der Bevölkerung , nicht des Volkes, lasse ich hier natuerlich weg. Begründungen sind wohl überflüssig . Es hat den Eindruck, dass ein nicht kleiner Teil des Demos nicht nur mit der Demokratie, sondern auch dem Recht oder Rechtsverstaendnis fremdelt. Verstaendlich, denn Recht ist nicht immer freundlich und es liefert auch nicht immer Ansprüche, ein wichtiger Aspekt. Und zum guten Schluss , auch das Strafrecht , kodifiziert im guten alten StGB , ist bereits transformiert . Aus ihm wurde eine Art pseudopaedagogische Fibel zur Hilfe der bemitleidenswerten Taeter und so verstehen nicht wenige, vor allem sehr "empathische" Richterinnen ihren Auftrag. Wobei hier sicher noch weitere , eher unjuristische , Aspekte hineinfliessen. Subsumieren und die Begehung einer Tat bestrafen sind dem rot-grünen Zeitgeist geopfert worden . Das Fazit ist eher besorgniserregend. Es scheint aber niemanden zu stören, vor allem die alten weissen Maenner nicht und die haetten Anlass dazu. Ich würde hier jedenfalls nicht von einem Rechtsstaat reden. Ideologie und Recht schließen sich aus , auch Wissenschaft und Ideologie, ratio resp Logik und Ideologie , Vernunft und Ideologie uvm . Was gut passt sind Ideologie und Aberglaube .
Es liegt nicht in erster Linie an den Regierungen, es liegt allgemein an den Menschen. Die meisten Menschen wissen nicht einmal wozu sie auf der Erde sind, oder allgemein gesprochen, wozu sie leben. Mit anderen Worten sie vegetieren. Wie kann das gut gehen wenn man bedenkt, daß in der Schöpfung eine unerbittlich strenge Ordnung herrscht, die von den wenigsten erkannt und noch weniger gelebt wird. Wenn also im Widerspruch dazu, in allen Ländern dieser Erde eigene Regeln und Gesetze aufgestellt werden, die keine Verbindung zum natürlichen Rechtsempfinden haben. Auf so willkürlich Erdachtem läßt sich kein Aufbau errichten der von Dauer ist . Alles muß dann immer wieder zusammenbrechen. Die Willensfreiheit kann nicht so verstanden sein, daß uns alles zu tun erlaubt ist. Ein bewußt verantwortliches Handeln bleibt gebunden an die urewig, unveränderlichen Gesetze, die ihre Verankerung im Gotteswillen haben. Willensfreiheit heißt, ich kann frei entscheiden, habe aber die volle Verantwortung zu tragen für jeden Gedanken und jede Handlung mit allen dazu gehörenden Konsequenzen. So gesehen ist der Zustand dieser Erde ein Ausdruck vieltausendjährigen Versagens, das jetzt allerdings ein Ende gefunden hat. Dieses Ende heißt Endzeit und bedeutet Endabrechnung mit uns Menschen. Es schließt sich damit der große Schicksalsring für jede Seelen, im Diesseits und im Jenseits, ihr alles das zurückbringend was sie im Laufe ihres Daseins zur Aussaat gebracht hat. Also nicht nur für dieses eine Erdenlebens sondern für ihr gesamten Sein.
Deutschland hat sich von der Demokratie, dem Rechtstaat, einer respektablen unabhängigen Justiz und von der Vernunft verabschiedet. Das System hat sich die Deutungshoheit der Begriffe Demokratie, Rechtstaat, die Definition der Mitte und somit links und rechts zur alleinigen Festlegung unter die totalitären Schmutzfinger gerissen. Wie dieses Unrechtsystem sich zeigt dies durfte ich schon merhfach selbst erleben doch es bezeugt lediglich, wer sich rechts der gaaaaanz linken Ecke bewegt, also vielleicht sogar evtl noch immer nach früherer Deutung links der Mitte stehen würde, der ist jetzt schon eine gesicherte rechte Gefahr! Es wird nicht besser denn dieses links totalitäre System wird gestützt von einem Personenkreis Minderbegabter die mit der Folgschaft verbunden in Positionen gelangen konnten, also Geld bekommen wovon sie niemals geträumt hätten und welches sie nie in der freien Wirtschaft hätten erhalten können. Es sind viele dieser Systemschranzen, der Wasserträger die am Ruin des Landes an der Entrechtung und Enteignung der Bürger vortrefflich abschöpfen und sie wollen um einen jeden Preis den Futtertrog verteidigen! Das dieser Personenkreis wahrlich nicht sonderlich aufgeweckt sondern eher eines schlichten gemütes ist dies bezeugt, dass die Typen nicht realisieren, dass sie fleissig an dem Ast sägen auf dem sie hocken. Nun auch einer Mistel und diese gehört zur Gattung der Schmarotzer kann man nicht allzuviel Hirn zumuten! Diese schreckliche Reise auf der wir uns befinden wird im Prinzip fast widerspruchslos hingenommen denn der Bürger wurde durch eine perfide Lügenpropaganda seit Jahren auf Linie getrimmt und schreit im Gleichschritt MARSCH GEGEN RÄÄÄÄÄÄCHTS! DEUTSCHLAND WANKT ABER EUROPA WANKT INSGESAMT UND DIE STRIPPENZIEHER DIE, DIE FÄDEN DER MARIONETTEN HALTEN ALSO AUCH DER BRD KARTELLPARTEIEN CLIQUE DIE SITZEN IN DEN ZENTRALEN DER BIG PLAYER UND SIE LASSEN IHREN IRREN PLAN DER ZERSTÖRUNG UND DES EVTL NÄCHSTEN WELTKRIEGES DURCH IHRE HANDLANGER REALISIEREN!
WAHLBETRÜGER LÜGNER VOLKSVERRÄTER HABEN KONJUNKTUR !
Das Gesetz muss Recht sein. Karl-Otto Apels "Verfahrensethik" und John Rawls "theory of justice" sind das einzige, was dem heutigen Erkenntnisstand im Verfahren Rechnung tragen kann. Zeit ist's. Sehr guter Artikel übrigens.
Ein reiner Rechtspositivismus ist satanischer als Anarchie, Unrecht im Mantel des Rechts und mit dem Machtapparat des Staates !
Der Rechtsgelehrte Fritz Kern, sprach schon im Jahr 1919 eine Entwicklung an, die spätestens mit der Französischen Revolution an Fahrt aufgenommen hatte.
„Für uns hat das Recht […] nur eine einzige Eigenschaft nötig: die unmittelbare oder mittelbare Einsetzung durch den Staat“, schreibt Kern.
„Dem mittelalterlichen Recht dagegen sind zwei andere Eigenschaften anstatt dieser wesentlich:
Es ist ‚altes‘ Recht und es ist ‚gutes‘ Recht. […]
Ohne jene zwei Eigenschaften des Alters und des Gutseins […] ist Recht kein Recht, selbst wenn es vom Machthaber in aller Form eingesetzt sein sollte.“
1930 äußert sich der Historiker Otto Vossler über den Rechtsbegriff des Mittelalters in ähnlicher Weise, wenn er ausführt, dass „für das Mittelalter […] nicht der Staat souverän [ist], sondern das Recht […].
Der Staat ist nur […] der Diener des Rechts und der Gerechtigkeit, seine Aufgabe ist es, das Recht zu schützen und zu schirmen gegen das immer drohende Unrecht.“
Selbst kann der Staat nicht Recht erschaffen.
UND AUCH MEHRHEITEN KÖNNEN KEIN RECHT SCHAFFEN !!
WAHRHEIT STATT MEHRHEIT
Romano Amerio (*Lugano, 22.Juni 1905 - + Lugano, 4. Oktober 1997) war ein römisch- katholischer Theologe und ein massive der nachkonziliaren Veränderungen in der Kirche in Lehre und Liturgie.
Sein Hauptwerk " Iota Unum " ist eine philosophische Studie der Beziehung von Wahrheit und Leben.
Wer bin ich schon ihnen, Herrn Matuschek, etwas zu empfehlen. Aber dennoch bitte ich sie die hier aufgeführten Gedanken zu Ende zu denken. Kein Staat kann gut sein. Immer wieder läuft es genau so ab. Aufbau unter guten Zielen, Abnutzung der guten Ziele und Ende mit pervertierten Zielen. Für mich gibt es nur eine Möglichkeit in einer Welt zu leben, die den Bedürfnissen bewusster Menschen entsprecht: Aufhören Verantwortung abzugeben und selbst bestimmt leben. Für solche Menschen kann keine Form eines Staatsystems die Lösung sein. Empfehlung für Hans Hermann Hoppe und Larken Rose.
"Die beste Entschuldigung für Prostituierte ist, dass Frau Justitia eine der Ihren ist."
Alfred Bernhard Nobel (* 21. Oktober 1833 in Stockholm; † 10. Dezember 1896 in Sanremo, Italien) war ein schwedischer Chemiker und Erfinder.
Das Widerstandsrecht des Artikels 20 IV Grundgesetz verkennt nicht
„den grundsätzlichen Unterschied zwischen einer intakten Ordnung, in der im Einzelfalle auch Verfassungswidrigkeiten vorkommen mögen,
und
einer Ordnung, in der die Staatsorgane aus Nichtachtung von Gesetz und Recht die
Verfassung, das Volk und den Staat im Ganzen verderben,so dass auch die etwa in solcher Ordnung noch bestehenden Rechtsbehelfe nichts mehr nutzen.“
BVerfG, Urteil vom 17. August 1956, Az. 1 BvB 2/51; BVerfGE 5, 85, 377 ff.
Verhältnis Demokratie und Rechtsstaat
In demokratischen Staaten ist die Behauptung allgegenwärtig, erst bzw. nur die Demokratie ermögliche den Rechtsstaat. Durch jahrzehntelange Gehirnwäsche😁 durch permanente Wiederholung ist hieraus ein Glaubenssatz entstanden, der sowohl historisch unhaltbar ist als auch nicht der heutigen Wirklichkeit entspricht.
Zum einen waren die Römische Republik (etwa 509–27 v. u. Z.) und das Deutsche Kaiserreich Rechtsstaaten, jedoch keine Demokratien.
Zum anderen hat das Corona-Zwangs- und Willkürregime in den sich demokratisch nennenden Staaten seit Anfang 2020 jedermann vor Augen geführt, daß „rechtsstaatliche Garantien“ und „Grundrechte“ nichts bedeuten und jahrelang verweigert werden, wenn das politische Personal Gehorsam zu irgendwelchen über die Bevölkerung verhängten Maßnahmen erzwingen will
und sie durchsetzt.
In solchen Fällen gibt es auch keinen Rechtsschutz – die Justiz erweist sich als das, was sie ist, die Rechtsabteilung des Regimes, die dafür sorgt, daß gegen rechtsbrechende Funktionäre der Demokratie nicht einmal Ermittlungen aufgenommen werden.
Die als Rechtsprechung auftretenden Instanzen verwerfen auf höchster Ebene Rechtsbeschwerden der Bürger, teilweise ohne jede Prüfung. 😁
Ein weiterer Beleg für die Rechtsstaatsillusion ist die Tatsache, daß alle anderen staatlichen Instanzen – außerhalb der BRD- Bundesregierung – wegsahen und nicht handelten, als letztere offensichtlich rechtswidrig (unter Bruch des Artikels 16a Grundgesetz) im Jahr 2015 ein Millionenheer von Zivilinvasoren ins Land holte.
"Die Herrschaft des Rechts ist eine andere, nicht minder komplexe Voraussetzung der liberalen Ordnung. Auch sie ist keine automatische Folge demokratischer Verfahren. 😁
Die Vereinigten Staaten von Amerika waren für viele Jahrzehnte - in Spuren bis heute - eine Demokratie, in der die Herrschaft des Rechts nur bedingt entwickelt war.
Preussen und Bayern andererseits waren Rechtsstaaten lange vor der Durchsetzung demokratischer Institutionen.
Mit Recht hat Friedrich von Hayek in seinem grossen Werk Verfassung der Freiheit der Rolle des Rechts besondere Aufmerksamkeit gewidmet .
Die folgenden Analysen werden mich sogar zu dem Schluss führen, dass dort, wo die Demokratie versagt, die rule of law eine unentbehrliche Rückfallposition darstellt.
– Lord Ralf DahrendorfRalf Dahrendorf: Soziologe und liberaler Vordenker
Die Erosion des Rechtsstaates - wie wir ihn kannten - begann zuletzt bereits im Jahr 2020, als er in immer abstrusere Maßnahmen und Verordnungen abdriftete und diese rigoros durchzusetzen versuchte. Getreu dem Motto nach M.T. Cicero: "Je näher der Zusammenbruch eines Imperiums rückt, desto verrückter sind seine Gesetze".
Wie wir sehen, sind wir noch immer nicht am Ende des Verfalls angelangt und die Vehemenz des Selbstschutzes des "Staatssystems" nimmt, mit einigen wenigen "Verschnaufpausen" zwischendrin - die dem gemeinen Volk gegönnt werden, damit es nicht in die offene Rebellion verfällt, unvermindert zu.
Womöglich reicht Art. 20, Abs. 4 GG nicht und es muss die "Karte" des Art. 146 GG "gezogen" werden.
Ergaenzung : Büchner hatte natuerlich recht. Das Problem ist der Aberglaube, dass man mit der Ernennung eines Menschen zum Richter aus diesen tatsaechlich einen idealen Richter macht . Weit gefehlt und da braucht es nicht einmal Freisler, fuer die Banalität des Bösen braucht es auch nicht Eichmann .
Ein Bundesverfassungsgericht serviert man kalt. Jedenfalls ist in der Küche der Teufel los. Die Speisen hier im Kommentarbereich sind jedenfalls ein heißes Buffet. Lob an die Küche. So ist essen ein Genuß. Alle Gerichte sind individuell, kreativ und handwerklich einwandfrei zubereitet. Man kann die Liebe sehen und schmecken.
Wie immer bei derartigen Fragen kommt es zunächst auf die Definition an und vermutlich werden wir hier bereits sehr Unterschiedliches hören . Richtig ist, dass Rechtsstaat und Demokratie, die es bekanntlich in diversen Varianten gibt, völlig unterschiedliche Kategorien beschreiben. Selbst die absolute Bindung der im Namen des Staates Tätigen an die Gesetze beschreibt die Sache unvollständig . Es beginnt mit der Frage Recht = Gesetz, denn bekanntlich wird das positive Recht genau von denen gesetzt, die sich später daran halten sollen. Jedenfalls dann, wenn es , womit wir in Schland waeren, etwas gibt, das in allen Gewalten gleichermaßen bestimmt. Parteien genannt. Da machen Parteien Gesetze fuer ein Regime derselben Parteien und werden von Gerichten " kontrolliert ", die von denselben Parteien besetzt werden. Was natuerlich nicht per se eine Rechtsstaatlichkeit auschliesst, wenn man hinreichend naiv ist. Die Frage, wonach die Rechtmässigkeit von Gesetzen von wem denn beurteilt werden, ist nicht nur verfassungsrechtlich interessant, denn auch diese Grundlage kann einem überpositiven Recht(sgedanken ) widersprechen. In Schland relevanter ist allerdings die Anwendung der juristisch alles andere als optimalen Vorschriften des GG durch alle 3 Gewalten im Sinne der beabsichtigten Transformation. Die " Auslegungen ", welche die Grundrechte durch die Taeter erfahren, bewegen sich mitunter noch im legalen, mitunter außerhalb dieser Bereiches , sind aber in Teil 1 haeufig illegitim. Offenbar geht es beim Rechtsstaat nicht nur um den fuer bestimmte ( totalitaere)Systeme geradezu typischen Legalismus , sondern um die Legitimität. Z.B. sind die Umkehrung der Grundrechte als Abwehrrechte in Pflichten gegenüber den Machthabern , narrativ verpackt, ebenso rechtswidrig wie die damit einhergehende Drittwirkung , nach der sich z B. Private gegenüber Privaten an Art 3 halten müssen. Bekannt als ADG. Keineswegs die Intention der Verfasser. Die Aushebelung der Legislative , ebenfalls von der (Rechts) Staatsvernichterin Merkel nach einen bekannten Vorbild qua Verordnungen des Regimes, gensuer von ihr selbst, praktiziert, ist ein geradezu klassischer Fall , wie man unter Beibehaltung materiellen Rechts ( VO ) grundgesetzwidrig handeln kann Der Kreis betrifft das bekannte Thema der NotVO und Ermaechtigungen. Und Merkel schaffte, sie freute sich darüber öffentlich, den Rechtsweg ( Art 19 IV ) vor die Verwaltungsgerichte abzuschneiden. Bekanntlich hielt sie ihn fuer lästig. Abgesehen von dem, was die Altparteien mit dem Recht so anstellen , bleibt die Frage, wie es denn der " Demos " damit haelt. Den interessanten migrantischen Teil der Bevölkerung , nicht des Volkes, lasse ich hier natuerlich weg. Begründungen sind wohl überflüssig . Es hat den Eindruck, dass ein nicht kleiner Teil des Demos nicht nur mit der Demokratie, sondern auch dem Recht oder Rechtsverstaendnis fremdelt. Verstaendlich, denn Recht ist nicht immer freundlich und es liefert auch nicht immer Ansprüche, ein wichtiger Aspekt. Und zum guten Schluss , auch das Strafrecht , kodifiziert im guten alten StGB , ist bereits transformiert . Aus ihm wurde eine Art pseudopaedagogische Fibel zur Hilfe der bemitleidenswerten Taeter und so verstehen nicht wenige, vor allem sehr "empathische" Richterinnen ihren Auftrag. Wobei hier sicher noch weitere , eher unjuristische , Aspekte hineinfliessen. Subsumieren und die Begehung einer Tat bestrafen sind dem rot-grünen Zeitgeist geopfert worden . Das Fazit ist eher besorgniserregend. Es scheint aber niemanden zu stören, vor allem die alten weissen Maenner nicht und die haetten Anlass dazu. Ich würde hier jedenfalls nicht von einem Rechtsstaat reden. Ideologie und Recht schließen sich aus , auch Wissenschaft und Ideologie, ratio resp Logik und Ideologie , Vernunft und Ideologie uvm . Was gut passt sind Ideologie und Aberglaube .
Es liegt nicht in erster Linie an den Regierungen, es liegt allgemein an den Menschen. Die meisten Menschen wissen nicht einmal wozu sie auf der Erde sind, oder allgemein gesprochen, wozu sie leben. Mit anderen Worten sie vegetieren. Wie kann das gut gehen wenn man bedenkt, daß in der Schöpfung eine unerbittlich strenge Ordnung herrscht, die von den wenigsten erkannt und noch weniger gelebt wird. Wenn also im Widerspruch dazu, in allen Ländern dieser Erde eigene Regeln und Gesetze aufgestellt werden, die keine Verbindung zum natürlichen Rechtsempfinden haben. Auf so willkürlich Erdachtem läßt sich kein Aufbau errichten der von Dauer ist . Alles muß dann immer wieder zusammenbrechen. Die Willensfreiheit kann nicht so verstanden sein, daß uns alles zu tun erlaubt ist. Ein bewußt verantwortliches Handeln bleibt gebunden an die urewig, unveränderlichen Gesetze, die ihre Verankerung im Gotteswillen haben. Willensfreiheit heißt, ich kann frei entscheiden, habe aber die volle Verantwortung zu tragen für jeden Gedanken und jede Handlung mit allen dazu gehörenden Konsequenzen. So gesehen ist der Zustand dieser Erde ein Ausdruck vieltausendjährigen Versagens, das jetzt allerdings ein Ende gefunden hat. Dieses Ende heißt Endzeit und bedeutet Endabrechnung mit uns Menschen. Es schließt sich damit der große Schicksalsring für jede Seelen, im Diesseits und im Jenseits, ihr alles das zurückbringend was sie im Laufe ihres Daseins zur Aussaat gebracht hat. Also nicht nur für dieses eine Erdenlebens sondern für ihr gesamten Sein.
Deutschland hat sich von der Demokratie, dem Rechtstaat, einer respektablen unabhängigen Justiz und von der Vernunft verabschiedet. Das System hat sich die Deutungshoheit der Begriffe Demokratie, Rechtstaat, die Definition der Mitte und somit links und rechts zur alleinigen Festlegung unter die totalitären Schmutzfinger gerissen. Wie dieses Unrechtsystem sich zeigt dies durfte ich schon merhfach selbst erleben doch es bezeugt lediglich, wer sich rechts der gaaaaanz linken Ecke bewegt, also vielleicht sogar evtl noch immer nach früherer Deutung links der Mitte stehen würde, der ist jetzt schon eine gesicherte rechte Gefahr! Es wird nicht besser denn dieses links totalitäre System wird gestützt von einem Personenkreis Minderbegabter die mit der Folgschaft verbunden in Positionen gelangen konnten, also Geld bekommen wovon sie niemals geträumt hätten und welches sie nie in der freien Wirtschaft hätten erhalten können. Es sind viele dieser Systemschranzen, der Wasserträger die am Ruin des Landes an der Entrechtung und Enteignung der Bürger vortrefflich abschöpfen und sie wollen um einen jeden Preis den Futtertrog verteidigen! Das dieser Personenkreis wahrlich nicht sonderlich aufgeweckt sondern eher eines schlichten gemütes ist dies bezeugt, dass die Typen nicht realisieren, dass sie fleissig an dem Ast sägen auf dem sie hocken. Nun auch einer Mistel und diese gehört zur Gattung der Schmarotzer kann man nicht allzuviel Hirn zumuten! Diese schreckliche Reise auf der wir uns befinden wird im Prinzip fast widerspruchslos hingenommen denn der Bürger wurde durch eine perfide Lügenpropaganda seit Jahren auf Linie getrimmt und schreit im Gleichschritt MARSCH GEGEN RÄÄÄÄÄÄCHTS! DEUTSCHLAND WANKT ABER EUROPA WANKT INSGESAMT UND DIE STRIPPENZIEHER DIE, DIE FÄDEN DER MARIONETTEN HALTEN ALSO AUCH DER BRD KARTELLPARTEIEN CLIQUE DIE SITZEN IN DEN ZENTRALEN DER BIG PLAYER UND SIE LASSEN IHREN IRREN PLAN DER ZERSTÖRUNG UND DES EVTL NÄCHSTEN WELTKRIEGES DURCH IHRE HANDLANGER REALISIEREN!
WAHLBETRÜGER LÜGNER VOLKSVERRÄTER HABEN KONJUNKTUR !
Das Gesetz muss Recht sein. Karl-Otto Apels "Verfahrensethik" und John Rawls "theory of justice" sind das einzige, was dem heutigen Erkenntnisstand im Verfahren Rechnung tragen kann. Zeit ist's. Sehr guter Artikel übrigens.
Das Gesetz muss vor allem richtig sein!
Ein reiner Rechtspositivismus ist satanischer als Anarchie, Unrecht im Mantel des Rechts und mit dem Machtapparat des Staates !
Der Rechtsgelehrte Fritz Kern, sprach schon im Jahr 1919 eine Entwicklung an, die spätestens mit der Französischen Revolution an Fahrt aufgenommen hatte.
„Für uns hat das Recht […] nur eine einzige Eigenschaft nötig: die unmittelbare oder mittelbare Einsetzung durch den Staat“, schreibt Kern.
„Dem mittelalterlichen Recht dagegen sind zwei andere Eigenschaften anstatt dieser wesentlich:
Es ist ‚altes‘ Recht und es ist ‚gutes‘ Recht. […]
Ohne jene zwei Eigenschaften des Alters und des Gutseins […] ist Recht kein Recht, selbst wenn es vom Machthaber in aller Form eingesetzt sein sollte.“
1930 äußert sich der Historiker Otto Vossler über den Rechtsbegriff des Mittelalters in ähnlicher Weise, wenn er ausführt, dass „für das Mittelalter […] nicht der Staat souverän [ist], sondern das Recht […].
Der Staat ist nur […] der Diener des Rechts und der Gerechtigkeit, seine Aufgabe ist es, das Recht zu schützen und zu schirmen gegen das immer drohende Unrecht.“
Selbst kann der Staat nicht Recht erschaffen.
UND AUCH MEHRHEITEN KÖNNEN KEIN RECHT SCHAFFEN !!
WAHRHEIT STATT MEHRHEIT
Romano Amerio (*Lugano, 22.Juni 1905 - + Lugano, 4. Oktober 1997) war ein römisch- katholischer Theologe und ein massive der nachkonziliaren Veränderungen in der Kirche in Lehre und Liturgie.
Sein Hauptwerk " Iota Unum " ist eine philosophische Studie der Beziehung von Wahrheit und Leben.
Wer bin ich schon ihnen, Herrn Matuschek, etwas zu empfehlen. Aber dennoch bitte ich sie die hier aufgeführten Gedanken zu Ende zu denken. Kein Staat kann gut sein. Immer wieder läuft es genau so ab. Aufbau unter guten Zielen, Abnutzung der guten Ziele und Ende mit pervertierten Zielen. Für mich gibt es nur eine Möglichkeit in einer Welt zu leben, die den Bedürfnissen bewusster Menschen entsprecht: Aufhören Verantwortung abzugeben und selbst bestimmt leben. Für solche Menschen kann keine Form eines Staatsystems die Lösung sein. Empfehlung für Hans Hermann Hoppe und Larken Rose.
Nennen sie ein Land das nicht diktatorisch regiert wird???
Die deutschen Monarchien vor 1914.