Diese Proteste können die Initialzündung für eine grundlegende politische Veränderung in Deutschland sein. Ist Deutschland bereit für die Bewährungsprobe der Stunde?
Eine schöne Jauche-Taufe für die Damen und Herren aus der Politik würde vielleicht den Kopf von ideologischen Ballast befreien. Der Hinweis auf die "Bürgergeldgeldbezieher" und Cafe-Latte-Schlüfer bezieht sich nach meiner Einschätzung auf jene, die ohen den Ansatz von Arbeitswillingkeit es sich im Sozialstaat bequem gemacht haben und dann als "Klimakleber", "Antifa" und sonstigen "Aktivisten" zerstörerisch wirken und die hart arbeitende Bevölkerung und diejenigen, die mit Minimallohn und Aufstockung oder im Heer der Arbeitslosen einen Job suchen, müde lächelnd verabscheuen. Aber auch sog. Bildungsbürger(Cafe-Latte-Schlürfer), die gut situiert auf die durch das soziale Netz Gefallenn als "Arbeitsscheu" diskreditieren. Eine weitere negative Gruppe innerhalb der "Bürgergeldbezieher" sind Pseudo-Flüchtlinge(z.B. aus den nicht umkämpften Gebieten der Ukraine) und Wirtschaftsmigranten, die von einer Schleuserindustrie(z.B. den Kriche) in das Land geholt werden. Den Einheimischen wird die Existenz erschwert oder genommen und das Geld sinnlos verprasst. Die MSM und die sog. politische Elite verachten die Bevölkerung, belügen und betrügen und zerstören die Lebensgrundlagen. Wer die Artikel von Herrn Matuschek häufiger liest, käme nie auf den Gedanken ihm eine Strategie zu unterstellen, wie es Frau Kirschmann tut, die sich dabei dieser oberflächlichen "Gutmenschen-Sprache" über "Menschen aus den schwächeren und unterpriviligierten Sektor" bedient.
Einmal angenommen die BRD wurde nicht vor 33 Jahren von der DDR annektiert und das Grundgesetz hätte noch Bestand. #Widerstand
Da es in Deutschland keine Gewaltenteilung gibt, verliert Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes in seiner Funktion als Gewaltenteilungsprinzip seine Wirkung. Dieser Artikel besagt, dass die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an die Verfassung und das Gesetz gebunden sind. Ohne Gewaltenteilung könnten diese Prinzipien nicht ordnungsgemäß umgesetzt werden, was die Grundlage für den Rechtsstaat und die Demokratie in Frage stellt. Die Gewaltenteilung ist ein wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland, wie sie im Grundgesetz verankert war.
Da die Gewaltenteilung abgeschafft wurde und dadurch die verfassungsmäßige Ordnung gemäß Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes beseitigt wurde, tritt gemäß Artikel 20 Absatz 4 das Widerstandsrecht in Kraft, so dass alle Deutschen das Recht zum Widerstand haben, da andere Abhilfemaßnahmen nicht möglich sind, um die bedrohte Ordnung zu verteidigen.
ich stimme Ihrem Beitrag inhaltlich weitgehend zu. Dennoch störe ich mich an Ihrer Strategie, Menschen aus dem schwächeren und unterprivilegierten Sektor ("Bürgergeldbezieher", "Cafe -Latte-Schlürfer") pauschal abzuwerten und auszugrenzen. Mit dieser Verächtlichmachung von Menschen benützen Sie dieselben Spaltungsstrategien wie die Herrschenden, und davon haben viele nach 3 Jahren Pandemie und fast zwei Jahren Kriegsgeschrei - immer verbunden mit der öffentlichen Entwertung der Nachdenklicheren und der kritischeren Menschen - genug, weil das einfach kein guter Stil ist.
Wenn Sie auf Abwertung nicht verzichten wollen, dann könnten Sie diese ja auch gegenüber denen praktizieren, die durch ihre doppelte Moral, ihre Selbstgerechtigkeit und Scheinheiligkeit an der Zerstörung von wertebezogenem Handeln aktiv mitarbeiten, und diese sind keineswegs unter den Schwachen zu finden.
Soweit, so richtig. Ob es zu den im Sinne des Erfoges notwendigen Anschlussbewegungen anderer Gruppen kommt wird man sehen. Ein Blick auf das insoweit deutlch aktivere Frankreich zeigt das Problem. Entweder greifen die bekannten Methoden der Taeter des Regimes, Stigmatisierung, Verteufelung, Drohung, Einschüchterung, oder ein paar "Milderungen" reichen wieder einmal. Ist es ein Sturm im Wasserglas oder der Beginn zur Redemokratisierung? Wobei "Re" sachlich falsch ist, denn ein etwas genauerer Blick auf Historie, System, Strukturen und Regelungen zeigt, dass es hier weder eine Demokratie gab, noch diese von Aussen, allen voran dem Hegemon, und Innen gewollt war. Genau genommen ginge es darum, nicht nur erstmalig eine Nation mit einem Volk zu begründen, sondern die Staatsform der Demokratie. Der Widerstand von Aussen und Innen ist massiv. Ich fürchte, die Taeter und ihre kriminelle Energie werden immer noch unterschaetzt. Der Unterschied zu offen totalitaeren/ faschistischen Systemen liegt ja nicht in den jeweils handelnden Personen, wie die alten Griechen bereits wussten, sondern in der Frage, wie stabil eine Demokratie systemisch/ strukturell ausgestaltet und wie demokratietauglich ( homogen und interessenorientiert) der Demos ist. In diesem Land fehlt(e) es an Voraussetzungen 1 und 2, wobei die transformatorisch interessierten Taeter sowohl an 1 wie an 2 " erfolgreich arbeiteten". Zunaechst schufen sie, allen voran Merkel, die Voraussetzungen auf der institutuonellen und personellen Seite, das GG lieferte gewisse Vorlagen, dann wendeten sie sich dem psychisch bereits vorbereitetem Demos zu. Homogenitaet, Identität und Kultur wurden zutreffend als transformatorisch kontraproduktiv ausgemacht und bearbeitet. Nach den etwa 100 in den US - Unis entwickelten Mitteln der Propaganda, Luegen und Täuschungen, kamen im Bedarfsfall die Schaffung entsprechender Gesetze, der Einsatz der Buettel, staatlich und ausser staatlich, soziale Aechtung, Erpressung oder Nötigung und gewisse Belohnungen als übliche Instrumente dazu. Die Eskalationsleiter reicht aber noch viel weiter. Irgendwann gibt es dann inszenierte und konstruierte Vorfälle mit natuerlich "rechten" Taetern, Narrative von rechten Umsturzaktivitaeten, die sofortiges Handeln des Regimes erzwingen, Verbote und Notfallverordnungen, "ueberraschende" Unfälle uvm.. Das aktuell verbal bereits sehr aktive Personal dazu ist bereits vorhanden und auch taetig. Immerhin geht es diesem qua Negatuvauswagl hochbefoerdertem Personal nicht nur um ihre totalitaere Ideologie, sondern ihre auskoemmliche, wenn auch parasitaere Existenz. Menschen in derartigen Situationen duerfen wir einiges zutrauen. Ob diese Erkenntnis und ihre Folgen in dieser Gesellschaft epistemoligisch angekommen ist oder noch rechtzeitig! ankommen wird, ist zweifelhaft. Ich sehe nach wie vor mangels entsprechender Voraussetzungen , s. o.,, keine politisch/ parlamentarische Loesung, womit wir wieder bei den Landwirten und ihren verbündeten Gruppen waeren. Neben den inlaendischen Transformatoren sollten wir den Hegemon und seine Mittel nicht vergessen.
Die juristischen Fakultäten sind wie viele andere staatlichen Stellen dem Mainstream unterworfen. Man schaue sich nur einmal an, was mit Hochschulangehörigen passiert, wenn sie der "offiziellen"Meinung widersprechen. Um die Suche zu vereinfachen, braucht man nur alles ansehen, was rund um Corona passiert ist. Da wurden Richter aus dem Dienst entfernt, die Zweifel an der offiziellen Lesart und den offiziellen Behauptungen zu Corona äußersten und dies in ihre Urteil einfließen ließen. Oder die rechtsbeugenden Richter am BVerG, die einen Eilantrag gegen die Impflicht gegen Corona für Beschäftigte im Pflegebereich zurückwiesen und damit eklatant gegen Artikel 2 (2) GG verstießen: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletztlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." Ein solches in ein Grundrecht eingreifendes Gesetz muss (!) zwingend vom BVerFG intensiv geprüft werden. Eine Eilantrag (Einstweilige Verfügung) soll verhindern, dass nicht zu korrigierende Fakten vor Abschluss des Hauptverfahrens geschaffen werden. Die Corona-Impfung kann nicht rückgängig gemacht werden. Bereits vor(!) dem Eilantrag war bekannt, dass die Impfung die Weitergabe der Infektion nicht verhindert. Durch die Rückweisung des Eilantrages hat das BVerG außerdem ein Hauptverfahren gegen eine Impfpflicht unterbunden und damit das Recht gebeugt, denn es wurde die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Impfpflicht unterbunden.
STGB § 339
Rechtsbeugung
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
Die Richter am BVerG haben zum Nachteil der Antragssteller das Recht gebeugt. Spätestens nach dem Brief der EMA (vgl. z.B. BZ 26.11.2023) zur Wirksamkeit der Corona-Impfung gegen die Weitergabe der Infektion ist klar, dass die Infektion unabhängig von einer Impfung weitergegeben werden kann. Dies hätte das BVerfG schon beim Eilantrag in Erwägung zeihen müssen und die genaue Klärung in einem Hauptverfahren vorsehen müssen. Wenn das höchste deutsche Gericht das Recht beugt, dann ist "Schluss mit lustig", dann ist der Rechtsstaat bankrott. Deshalb nenne ich die dortigen Richter nur noch "rotgewandete juristische Hilfskräfte".
MSM:= MainStreamMedien => Öffentlich-Rechtliche Fernsehanstalten, die große private Fernsehanstalten, große Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, die von sicc behaupten Qualitätsmedien herzustellen. Kurz: Alle, die eine "gleichgeschaltete Meinung" publizieren, die statt der öffentlichen Meinung, die veröffentlichte Meinung repäsentieren, die durch Weglassen von Informationen, durch Wortwahl oder Zusammenschneiden von Bildmaterial Meinung machen, statt zu informieren und dabei aber den Eindruck erwecken wollen, dass sie umfassend und realitätsbezogen informieren. Ein Blick auf die Tagesschau, Nachrichten im Radio oder Artikel in FAZ,SZ, Die Zeit, Siegel oder Focus und eine Vergleich mit den Infos aus sogenannten alternativen Medien wie Matuschek, Weltwoche, Nachdenkseiten, RT(!) usw. verdeutlicht, wer mit MSM gemeint ist.
Eindeutigkeit sieht anders aus. Formal sind die Gerichte unabhängig. Der "Trick" ist die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft. Dies wird durch die auslegungsfähigen Formulierungen von ICCPR und EMRK nicht eindeutig ausgeschlossen. Wobei die EMRK seit dem Ausschluss Russlands sich als Handlanger des Werte-Westen geoutet hat und völlig unglaubwürdig ist. Aber auch die UN und ihre Institutuionen habe nur eine sehr eingeschränkte Glaubwürdigkeit. Es gibt kein(!) islamische Land, dass Glaubensfreiheit gewährleistet. Im Gegenteil, vilee islamische Länder haben den Glauben in ihrer Verfassung/Staatsrecht verankert. Diese Länder dürften eigentlich nicht in der UN sein. Um die Zweifelhaftigkeit des deutschen Rechtsstaates bedarf nicht der Belegung durch unglaubwürdige Quellen, sondern lediglich der kritischen Prüfung.
Hatte die FDP nicht - Kubicki sei Dank - GEGEN die Impfpflicht gestimmt? Was ist der Sinn dieser Desinformation? Es kann nicht sein, dass von einer bürgerlichen Partei etwas Gutes kommt?
“The Power of the Bauer“! You made my day.
Eine schöne Jauche-Taufe für die Damen und Herren aus der Politik würde vielleicht den Kopf von ideologischen Ballast befreien. Der Hinweis auf die "Bürgergeldgeldbezieher" und Cafe-Latte-Schlüfer bezieht sich nach meiner Einschätzung auf jene, die ohen den Ansatz von Arbeitswillingkeit es sich im Sozialstaat bequem gemacht haben und dann als "Klimakleber", "Antifa" und sonstigen "Aktivisten" zerstörerisch wirken und die hart arbeitende Bevölkerung und diejenigen, die mit Minimallohn und Aufstockung oder im Heer der Arbeitslosen einen Job suchen, müde lächelnd verabscheuen. Aber auch sog. Bildungsbürger(Cafe-Latte-Schlürfer), die gut situiert auf die durch das soziale Netz Gefallenn als "Arbeitsscheu" diskreditieren. Eine weitere negative Gruppe innerhalb der "Bürgergeldbezieher" sind Pseudo-Flüchtlinge(z.B. aus den nicht umkämpften Gebieten der Ukraine) und Wirtschaftsmigranten, die von einer Schleuserindustrie(z.B. den Kriche) in das Land geholt werden. Den Einheimischen wird die Existenz erschwert oder genommen und das Geld sinnlos verprasst. Die MSM und die sog. politische Elite verachten die Bevölkerung, belügen und betrügen und zerstören die Lebensgrundlagen. Wer die Artikel von Herrn Matuschek häufiger liest, käme nie auf den Gedanken ihm eine Strategie zu unterstellen, wie es Frau Kirschmann tut, die sich dabei dieser oberflächlichen "Gutmenschen-Sprache" über "Menschen aus den schwächeren und unterpriviligierten Sektor" bedient.
Einmal angenommen die BRD wurde nicht vor 33 Jahren von der DDR annektiert und das Grundgesetz hätte noch Bestand. #Widerstand
Da es in Deutschland keine Gewaltenteilung gibt, verliert Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes in seiner Funktion als Gewaltenteilungsprinzip seine Wirkung. Dieser Artikel besagt, dass die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an die Verfassung und das Gesetz gebunden sind. Ohne Gewaltenteilung könnten diese Prinzipien nicht ordnungsgemäß umgesetzt werden, was die Grundlage für den Rechtsstaat und die Demokratie in Frage stellt. Die Gewaltenteilung ist ein wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Deutschland, wie sie im Grundgesetz verankert war.
Da die Gewaltenteilung abgeschafft wurde und dadurch die verfassungsmäßige Ordnung gemäß Artikel 20 Absatz 3 des Grundgesetzes beseitigt wurde, tritt gemäß Artikel 20 Absatz 4 das Widerstandsrecht in Kraft, so dass alle Deutschen das Recht zum Widerstand haben, da andere Abhilfemaßnahmen nicht möglich sind, um die bedrohte Ordnung zu verteidigen.
Sehr geehrter Herr Matuschek,
ich stimme Ihrem Beitrag inhaltlich weitgehend zu. Dennoch störe ich mich an Ihrer Strategie, Menschen aus dem schwächeren und unterprivilegierten Sektor ("Bürgergeldbezieher", "Cafe -Latte-Schlürfer") pauschal abzuwerten und auszugrenzen. Mit dieser Verächtlichmachung von Menschen benützen Sie dieselben Spaltungsstrategien wie die Herrschenden, und davon haben viele nach 3 Jahren Pandemie und fast zwei Jahren Kriegsgeschrei - immer verbunden mit der öffentlichen Entwertung der Nachdenklicheren und der kritischeren Menschen - genug, weil das einfach kein guter Stil ist.
Wenn Sie auf Abwertung nicht verzichten wollen, dann könnten Sie diese ja auch gegenüber denen praktizieren, die durch ihre doppelte Moral, ihre Selbstgerechtigkeit und Scheinheiligkeit an der Zerstörung von wertebezogenem Handeln aktiv mitarbeiten, und diese sind keineswegs unter den Schwachen zu finden.
Dennoch: Danke für Ihre kritischen Beiträge.
Mit freundlichem Gruß
R. Kirschmann
Soweit, so richtig. Ob es zu den im Sinne des Erfoges notwendigen Anschlussbewegungen anderer Gruppen kommt wird man sehen. Ein Blick auf das insoweit deutlch aktivere Frankreich zeigt das Problem. Entweder greifen die bekannten Methoden der Taeter des Regimes, Stigmatisierung, Verteufelung, Drohung, Einschüchterung, oder ein paar "Milderungen" reichen wieder einmal. Ist es ein Sturm im Wasserglas oder der Beginn zur Redemokratisierung? Wobei "Re" sachlich falsch ist, denn ein etwas genauerer Blick auf Historie, System, Strukturen und Regelungen zeigt, dass es hier weder eine Demokratie gab, noch diese von Aussen, allen voran dem Hegemon, und Innen gewollt war. Genau genommen ginge es darum, nicht nur erstmalig eine Nation mit einem Volk zu begründen, sondern die Staatsform der Demokratie. Der Widerstand von Aussen und Innen ist massiv. Ich fürchte, die Taeter und ihre kriminelle Energie werden immer noch unterschaetzt. Der Unterschied zu offen totalitaeren/ faschistischen Systemen liegt ja nicht in den jeweils handelnden Personen, wie die alten Griechen bereits wussten, sondern in der Frage, wie stabil eine Demokratie systemisch/ strukturell ausgestaltet und wie demokratietauglich ( homogen und interessenorientiert) der Demos ist. In diesem Land fehlt(e) es an Voraussetzungen 1 und 2, wobei die transformatorisch interessierten Taeter sowohl an 1 wie an 2 " erfolgreich arbeiteten". Zunaechst schufen sie, allen voran Merkel, die Voraussetzungen auf der institutuonellen und personellen Seite, das GG lieferte gewisse Vorlagen, dann wendeten sie sich dem psychisch bereits vorbereitetem Demos zu. Homogenitaet, Identität und Kultur wurden zutreffend als transformatorisch kontraproduktiv ausgemacht und bearbeitet. Nach den etwa 100 in den US - Unis entwickelten Mitteln der Propaganda, Luegen und Täuschungen, kamen im Bedarfsfall die Schaffung entsprechender Gesetze, der Einsatz der Buettel, staatlich und ausser staatlich, soziale Aechtung, Erpressung oder Nötigung und gewisse Belohnungen als übliche Instrumente dazu. Die Eskalationsleiter reicht aber noch viel weiter. Irgendwann gibt es dann inszenierte und konstruierte Vorfälle mit natuerlich "rechten" Taetern, Narrative von rechten Umsturzaktivitaeten, die sofortiges Handeln des Regimes erzwingen, Verbote und Notfallverordnungen, "ueberraschende" Unfälle uvm.. Das aktuell verbal bereits sehr aktive Personal dazu ist bereits vorhanden und auch taetig. Immerhin geht es diesem qua Negatuvauswagl hochbefoerdertem Personal nicht nur um ihre totalitaere Ideologie, sondern ihre auskoemmliche, wenn auch parasitaere Existenz. Menschen in derartigen Situationen duerfen wir einiges zutrauen. Ob diese Erkenntnis und ihre Folgen in dieser Gesellschaft epistemoligisch angekommen ist oder noch rechtzeitig! ankommen wird, ist zweifelhaft. Ich sehe nach wie vor mangels entsprechender Voraussetzungen , s. o.,, keine politisch/ parlamentarische Loesung, womit wir wieder bei den Landwirten und ihren verbündeten Gruppen waeren. Neben den inlaendischen Transformatoren sollten wir den Hegemon und seine Mittel nicht vergessen.
Sorry. Das ist das Märchen des Systems.
JEDER muss nur NEIN sagen!
Auf der Straße wurde noch nie etwas geändert.
https://www.grenzenlos-leben.net/p/querelen-um-die-bauern-aufstande
Eine Solidaritätsadresse an die Bauern:
https://substack.com/home/post/p-140475848
Die juristischen Fakultäten sind wie viele andere staatlichen Stellen dem Mainstream unterworfen. Man schaue sich nur einmal an, was mit Hochschulangehörigen passiert, wenn sie der "offiziellen"Meinung widersprechen. Um die Suche zu vereinfachen, braucht man nur alles ansehen, was rund um Corona passiert ist. Da wurden Richter aus dem Dienst entfernt, die Zweifel an der offiziellen Lesart und den offiziellen Behauptungen zu Corona äußersten und dies in ihre Urteil einfließen ließen. Oder die rechtsbeugenden Richter am BVerG, die einen Eilantrag gegen die Impflicht gegen Corona für Beschäftigte im Pflegebereich zurückwiesen und damit eklatant gegen Artikel 2 (2) GG verstießen: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletztlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." Ein solches in ein Grundrecht eingreifendes Gesetz muss (!) zwingend vom BVerFG intensiv geprüft werden. Eine Eilantrag (Einstweilige Verfügung) soll verhindern, dass nicht zu korrigierende Fakten vor Abschluss des Hauptverfahrens geschaffen werden. Die Corona-Impfung kann nicht rückgängig gemacht werden. Bereits vor(!) dem Eilantrag war bekannt, dass die Impfung die Weitergabe der Infektion nicht verhindert. Durch die Rückweisung des Eilantrages hat das BVerG außerdem ein Hauptverfahren gegen eine Impfpflicht unterbunden und damit das Recht gebeugt, denn es wurde die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Impfpflicht unterbunden.
STGB § 339
Rechtsbeugung
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
Die Richter am BVerG haben zum Nachteil der Antragssteller das Recht gebeugt. Spätestens nach dem Brief der EMA (vgl. z.B. BZ 26.11.2023) zur Wirksamkeit der Corona-Impfung gegen die Weitergabe der Infektion ist klar, dass die Infektion unabhängig von einer Impfung weitergegeben werden kann. Dies hätte das BVerfG schon beim Eilantrag in Erwägung zeihen müssen und die genaue Klärung in einem Hauptverfahren vorsehen müssen. Wenn das höchste deutsche Gericht das Recht beugt, dann ist "Schluss mit lustig", dann ist der Rechtsstaat bankrott. Deshalb nenne ich die dortigen Richter nur noch "rotgewandete juristische Hilfskräfte".
ein tipp zu dem Artikel:
agora-Energiewende.de
hängt an der bosch-stiftung wird aber (gut) finanziert von bekannten Klimafreunden. Man wird von ihnen hlren. Verwandtschaft ungeprüft 😉
Guter Text. Alles, was den ehrlich Protestierenden Mut macht, sei willkommen.
Mein Beitrag für die Bauern ist der Song "Protestpflug"
https://www.youtube.com/watch?v=J_em33MJkg0
"Wir sind Bauern, ja, aber auch Bürger von dem Land
wir tragen die Last der Ampel, die uns treibt an den Rand
Stellvertretend steh'n wir hier, von einer Mehrheit getragen
Hier kommt der Traktor-Tornado, auch in diesen kalten Tagen"
Sehr schöner Abschlusssatz, bravo
MSM:= MainStreamMedien => Öffentlich-Rechtliche Fernsehanstalten, die große private Fernsehanstalten, große Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, die von sicc behaupten Qualitätsmedien herzustellen. Kurz: Alle, die eine "gleichgeschaltete Meinung" publizieren, die statt der öffentlichen Meinung, die veröffentlichte Meinung repäsentieren, die durch Weglassen von Informationen, durch Wortwahl oder Zusammenschneiden von Bildmaterial Meinung machen, statt zu informieren und dabei aber den Eindruck erwecken wollen, dass sie umfassend und realitätsbezogen informieren. Ein Blick auf die Tagesschau, Nachrichten im Radio oder Artikel in FAZ,SZ, Die Zeit, Siegel oder Focus und eine Vergleich mit den Infos aus sogenannten alternativen Medien wie Matuschek, Weltwoche, Nachdenkseiten, RT(!) usw. verdeutlicht, wer mit MSM gemeint ist.
Eindeutigkeit sieht anders aus. Formal sind die Gerichte unabhängig. Der "Trick" ist die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaft. Dies wird durch die auslegungsfähigen Formulierungen von ICCPR und EMRK nicht eindeutig ausgeschlossen. Wobei die EMRK seit dem Ausschluss Russlands sich als Handlanger des Werte-Westen geoutet hat und völlig unglaubwürdig ist. Aber auch die UN und ihre Institutuionen habe nur eine sehr eingeschränkte Glaubwürdigkeit. Es gibt kein(!) islamische Land, dass Glaubensfreiheit gewährleistet. Im Gegenteil, vilee islamische Länder haben den Glauben in ihrer Verfassung/Staatsrecht verankert. Diese Länder dürften eigentlich nicht in der UN sein. Um die Zweifelhaftigkeit des deutschen Rechtsstaates bedarf nicht der Belegung durch unglaubwürdige Quellen, sondern lediglich der kritischen Prüfung.
"verrannt in die falsche Richtung utopischer Ideen" ich empfinde Totalitarismus und Sozialismus in keinster Weise als utopisch, ganz im Gegenteil!
Hatte die FDP nicht - Kubicki sei Dank - GEGEN die Impfpflicht gestimmt? Was ist der Sinn dieser Desinformation? Es kann nicht sein, dass von einer bürgerlichen Partei etwas Gutes kommt?