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Avatar von Rainer Niersberger

Nicht nur die " alten Griechen", die bekanntlich einzige kluge Leute in ihren Reihen hatten, auch ein gewisser Kenneth Minogue ( und andere) haben sich mit der Staatsform Demokratie befasst. Mit vielen zutreffenden Ansätzen. Wobei anzumerken ist, dass sich auch unter diesem Begriff viele und auch unterschiedliche Ausprägungen versammeln. Ob es sich hier um eine Demokratie handelt, ist bekanntlich auch eine Sache der Perspektive und der Definition. Dass diese Staatsform sehr gefährdet ist, war den alten Griechen bereits klar, die Gruende dafuer auch. Ihre Versuche, das Risiko zu minimieren, scheiterten, allerdings nicht nur deshalb, weil sie nicht funktionierte. Die Risiken liegen zum einen zwingend in der Staatsform selbst, damit duerfte sich auch Herr Mausfeld befassen, in der conditio humana allgemein, zum anderen aber auch in den jeweils durchaus unterschiedlichen Umstaenden und Bedingungen. Wer sich mit der Demokratie, der " richtigen" nach allgemeiner Lehre, befasst, und dann einen Blick auf dieses Land resp diese Gesellschaft wirft, wird neben den allgemeinen Risiken im Zusammenhang mit der Macht (der Einen ueber die Anderen) spezifisch deutsche, soziologische, kulturelle und psychische, feststellen. Die Bedingungen fuer das, was wir Demokratie nennen, koennten deutlich besser sein, wobei bereits der " Start" als nicht souveräner Staat unter der Hegemonie anderer mit speziellen Interessen und einem " entsprechendem" GG alles andere als demokratisch zielführend war und auch sein sollte. Das Parteiensystem bzw dessen unvermeidliche Entwicklung zum Kartell ist ein quasi natuerlicher Feind der Demokratie, das GG liefert im staatlichen Teil gewollt sehr wenig Brauchbares zum Schutz der Demokratie und die psychokognitive Verfasstheit des Deutschen Demos, der kein Souveraen sein will, dem es mehrheitlich an allen Voraussetzung zum politischen Handeln fehlt, vor allem bereits am politischen Denken, sind euphemistisch formuliert kontraproduktiv. Die "Anfälligkeit" oder das Bedürfnis der deutschen Gesellschaft, durchaus auch herbeikonditioniert, lassen eine substanzielle Demokratie oberhalb der Fassade, der Imagination und Inszenierung nicht zu. Das aktuelle "Spiel" entspricht immer noch den Präferenzen der Meisten und die regelmaessigem Wiederkehr des " linken" Totalitarismus als eine Art deutscher Meister ist kein Zufall. Es braucht lediglich geeignete und willige Vollstrecker, mehr nicht. Das eindeutig, mindestens autokratische Verhalten der " Mutti" stiess auf sehr wenig Skepsis, geschweige denn Widerstand. Und das immerhin 16 Jahre lang. Auch aktuell hat sich der Widerstand des "Demos" gegen die Transformation ins Totalitaere in sehr engen Grenzen. Die Institutionen, Justiz inklusive, sind erwartungsgemaess bereits besetzt. Es sieht danach aus, dass nicht nur die Demokratie als solches unter einer permanenten massiven Bedrohung steht, sondern in der deutschen Gesellschaft wenig echte Anhaenger findet. Unter der muslimischen uebrigens auch nicht.

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