Was bringt eine Wahl, wenn das System das Problem ist?
Ansichten eines Unbeteiligten auf ein rituelles Ereignis.
In der Demokratur, der vom Souverän losgelösten Demokratie, gehört es zum Ritus, dem Volk regelmäßig den Puls zu fühlen. Heute ist wieder so ein Tag. Doch was wird der Souverän am Ende dieses Tages gewonnen haben?
Zur parlamentarischen Demokratie gehört der Wesentlichkeitsgrundsatz. Alle grundrechtswesentlichen, also den Wesenskern von Grundrechten betreffenden Entscheidungen müssen vom Parlament gefällt werden.
Behandelt der Bundestag die wesentlichen Fragen?
Was hat man im Gremium des Souveräns bisher über Nordstream herausgefunden?
Was über Spike-Proteine, die 700 Tage nach der Impfung noch aktiv sind?
Wie erklärt dieses Gremium dem Souverän, dass Bankenbosse, Bundeskanzler und migrantische Straftäter in diesem Land ungleich schwieriger zu verurteilen sind als Bürger, die einen gefährlich mindertalentierten Politiker „Schwachkopf“ nennen?
Wofür einen Bundestag wählen, der nichts zählt, wenn es darauf ankommt und wenig zustande bringt, was dem Bürger nützt, wenn er mal darf? Eine allgemeine Impfpflicht, die auf Politikerseite erst jeder kategorisch ausschloss und dann jeder ebenso salbungsvoll kategorisch befürwortete, scheiterte nur knapp. Aufarbeitung seither?
Aus dem Kontrollgremium des Souveräns gegenüber der Regierung ist eine realitätsverweigernde BRD-Volkskammer geworden. Was kann eine Wahl verändern, wenn das System, welches sie alimentiert und perpetuiert, das Problem ist? Nehmen wir einen Motor, der mit Benzin läuft. Der Motor ist „unsere Demokratie“, Wahlen sind der Betankungsvorgang. Der Bürger betankt heute die Maschinerie mit der Legitimation durch seine Stimme. Doch er weiß nicht mehr, welche Hebel und Gerätschaften der Motor eigentlich antreibt. Dieser Teil befindet sich hinter einem schweren Vorhang. Kann im Sinne von Transparenz und Mit-Verantwortung der Betankungsvorgang guten Gewissens vollzogen werden?
Der Wahlvorgang ist ein Paradebeispiel dessen, was der Soziologe Niklas Luhmann mit „Legitimation durch Verfahren“ beschrieben hat. Der prozessuale Akt, die Auszählung und Verkündung schafft neue Realität und legitimiert die neue Ordnung. Aus der Erfahrung der letzten Jahre in einer autoritären parlamentarischen Demokratur bedeutet die Wahlentscheidung jedoch eine de facto Blanko-Einwilligung in die eigene Versklavung. Im Privatrecht wäre das ein sittenwidriges Ziel, das zur Nichtigkeit des Vertrages führen würde. Wieso sollte das auf der Ebene des politischen Gesellschaftsvertrages dann möglich sein? Und wie kann ein solcher Legitimationsvorgang verantwortet werden?
Der Parlamentarismus in Deutschland ist für mich gescheitert, wieder einmal. Doch warum soll in einem besetzten, globalistisch durchzogenen NATO-EU-WHO-Konglomerat wie Deutschland auch ausgerechnet der Bürger das letzte Wort haben? Die Legitimationskette von Bürger zu Staat hat zu viele blinde Flecken bekommen. Die Rückverfolgung desaströsen politischen Handelns ist nicht mehr möglich. In Deutschland hat keine gesellschaftliche Instanz, nicht die Politik, nicht die Wissenschaft, nicht die Justiz, nicht die Medien, bisher eine Form der Corona-Aufarbeitung hinbekommen, die diesen Namen verdient. Das ist Sache von unabhängigen, versprengten Stimmen und Publikationen.
Wie ist es um die Legitimität der „Partneroganisationen“ Deutschlands bestellt? Die EU ist unlängst vom Friedensbündnis zum Kriegsbündnis geworden, die Nato kann nicht mal Bündnispartner vor Bündnispartnern schützen und die WHO ist ein durch China und Bill Gates unterwandertes Jointventure für globale Impf- und Kontrollexperimente. All das wird heute erneut zementiert und wenn es gesprengt würde, müsste der Wahlvorgang verboten werden. Im besetzten Land darf nur richtig gewählt werden.
Und deshalb gibt es für mich in diesem System keine Wahl.
Wie ist es bei Ihnen?
Wie stehen Sie zu dieser Wahl? Gehen Sie hin und mit welchen Gefühlen, Erwartungen, Intentionen? Ich freue mich auf Ihren Kommentar.
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Ich kann nur nickend zustimmen. Historisch gesehen ist die aktuelle Lage vergleichbar mit dem Ende des Römischen Reiches und astrologisch mit der Zeit vor der französischen Revolution. Die Auflösungsprozese spüren wir alle. Ein tiefgreifender Wandel mit neuen Möglichkeiten rollt unaufhaltsam auf uns zu. Es werden sich neue Chancen ergeben, die es gilt zu erkennen. Die Arbeit beginnt aber nicht im Außen sondern tief in uns. In jedem Einzelnen. Denn Bewusstsein schafft Materie. Arbeiten wir also zunächst an uns. Erkennen wir doch mal endlich die Beurteilungen und Spaltungen in uns, um sie zu überwinden Die Bewusstheit schafft die Voraussetzung für eine wertschätzende Vernetzung, in der uns die Gestaltung unserer Zukunft möglich ist.
Nichtwählen ist die schlechtere Option.
Natürlich gehört das Parteiensystem grundsätzlich erneuert. Der Souverän kann in einer echten Demokratie nur selbstbestimmt wirken, wenn jede/r Einzelne weit mehr Energie investiert als nur alle paar Jahre ein Kreuzchen zu machen.
Wenn man aber aus "Protest" nicht wählt, stärkt man damit diejenigen, die man eigentlich abwählen möchte (das gilt im Grunde auch wenn man Parteien wählt, die klar unter 5% bleiben; wahrscheinlich wird diese Regelung ab der nächsten BTW abgeschafft). Erste Schritte zu mehr Souveränität gibt es schon. Ironischerweise in der "Nazi"partei u.a., die bei wesentlichen Themen Volksentscheide durchführen will. Es wäre ein Anfang.
Nichtwählen wäre aber zu 100% eine vergebene Stimme. Denn selbst wenn nur 1% der Wahlberechtigten wählen würden, erhält die Partei mit dem höchsten Stimmenanteil die größte, politische Macht über die absolute Mehrheit der Nichtwähler.