Wenn Widerstand zur Pflicht wird
Die Politik befindet sich im Endkampf um das Covid-Narrativ und dreht jetzt richtig auf. An zivilem Ungehorsam führt jetzt kein Weg mehr vorbei.
Machiavelli empfahl dem strategisch vorgehenden Herrscher, die Grausamkeiten am besten gleich zu Beginn seiner Herrschaft zu begehen. Doch Demokratien kennen noch einen besseren Zeitpunkt. Die bald aus dem Amt scheidende Bundeskanzlerin Merkel könnte die wohl größte Grausamkeit ihrer Amtszeit quasi «geschäftsführend» begehen, in der Zombie-Phase ihrer Herrschaft. Soeben kündigte sie an, für die Ungeimpften werde es bald noch ungemütlicher. Was kann das eigentlich noch heißen: Ausgangssperren und Lockdowns für Ungeimpfte? Die Kennzeichnung Ungeimpfter? Was auch immer es ist, es dürfte die Vollendung der Quasi-Ghettoisierung im Impf-Apartheidsstaat sein. In Orwells 1984 war alles außer Arbeiten verboten. Mit 2G am Arbeitsplatz oder einer de facto Impfpflicht durch 3G (bei täglich kostenpflichtigen Tests), ist man von der Vorstellungswelt Orwells nicht mehr weit entfernt.
Jetzt kommt die staatliche Verzweiflungsgrausamkeit
Wir nähern uns dem Gipfel des Wahnsinns der Pandemiebekämpfungspolitik. Das Corona-Narrativ von der größten Pandemie seit 100 Jahren, für die inzwischen die Gruppe der Ungeimpften verantwortlich gemacht werden soll, bröckelt immer schneller. Jetzt muss offenbar die letzte Klammer das aus Datensalat, Propaganda und Panikmache zusammengeschusterte Narrativ halten: die kollektiv begangene und von der schweigenden Mehrheit geduldete Grausamkeit gegenüber einer Minderheit.
Aus Sicht der Politik ist das allzu verständlich. Ihr fliegt nämlich gerade alles um die Ohren, was noch irgendwas mit Logik zu tun hat.
Fassen wir mal kurz zusammen:
Die Fallzahlen und Belegungsraten in Intensivstationen sind heute höher als vor einem Jahr. Damals war die Impfquote bei null, heute ist sie bei über 70 Prozent (oder waren es sogar 80 Prozent?, so genau weiß man ja nicht mal das). Gerade dämmert es auch dem letzten: Entweder funktionieren die Impfungen nicht oder man impft die Bevölkerung gerade in die nächste Welle hinein. Letzteres war mit Blick auf die Zahlen in anderen Ländern (wie Israel) schon vor Monaten absehbar, als die Zahlen nach Massenimpfungen durch die Decke gingen.
Die «Pandemie der Ungeimpften» ist die neueste Märchenerzählung aus der Großkäserei Spahn und wissenschaftlich widerlegt. Sie ist Regierungspropaganda von der schäbigsten Sorte und nur der letzte Sargnagel in die Truhe der Restglaubwürdigkeit einer entrückten politischen Klasse. Es ist unfassbar: Man kopiert doch tatsächlich eins zu eins und unverhohlen die Kommunikationsstrategie der Sowjets unter Stalin. Dort war auch nie die Planung der ideologisch über allen materiellen Dingen schwebenden Politikerkaste für Missstände wie Versorgungsengpässe verantwortlich, sondern «Saboteure».
Wie übertrieben die Panik-Zahlen sind und waren, zeigte vor kurzem das Magazin «Multipolar» bei der Durchforstung von Abrechnungsdaten der Krankenkassen. Demnach war nur rund die Hälfte der offiziell wegen Corona behandelten Patienten primär wegen Corona im Krankenhaus. Doch das ist noch nicht alles: «Die Abrechnungsdaten fördern noch weitere brisante Erkenntnisse zutage: So stieg im Vergleich zu 2019 die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Fälle abseits von akuten Atemwegserkrankungen – insbesondere Schlaganfälle, Krebserkrankungen und Herzinfarkte – nach dem ersten Lockdown ungewöhnlich stark an. Dies deutet auf die Folgen verschobener Behandlungen und verzögerter Vorsorgeuntersuchungen wegen des ersten Lockdowns hin.»
Soeben leakte ein Whistleblower in der angesehenen Fachzeitschrift British Medical Journal (BMJ), wie dreist Pfizer Covid-Studien verfälschte. Nicht einmal für eine ordnungsgemäße Temperatur bei der Lagerung der verwendeten Vakzine sorgte man demnach.
(Quelle: Screenshot BMJ) Man kann es nicht mehr anders nennen: Die Pharmaindustrie hat die Bevölkerung mit Hilfe der Politik und der Medien als Geisel genommen und zu Versuchskaninchen gemacht. Aber was will man von einer pharmahörigen Medienindustrie schon an Kritik erwarten?
Die Pandemie-Erzählung lebte bisher von einem Kern-Kadavergehorsam regierungstreuer «Impfluenzer». Dass diese Wagenburg jetzt bricht, ist der eigentliche Supergau für die Regierung und wohl der Grund dafür, dass nun der Ton verschärft und das Tempo angezogen wird. Die öffentliche Maßregelung und Quasi-Hinrichtung von Fußballer und «Impfzögerer» Joshua Kimmich sollte ein Warnschuss an weitere prominente Kritiker sein, das Narrativ nicht in Frage zu stellen. Kimmich ist Mitinitiator der Aktion «We kick Corona» und war sogar im Panik-Papier des BMI erwähnt.
Der Schuss ging gründlich nach hinten los. Sogar Richard David Precht sprang Kimmich bei, verurteilte die Hetzjagd auf ihn und nannte die mRNA-Impfungen in einem Podcast mit Markus Lanz «Gentechnik»; er verwies, wie Kimmich, auf fehlende Langzeitstudien und sprach sich gegen eine Impfung von Kindern mit den Covid-Vakzinen aus.
Diese Kehrtwende macht stutzig: Precht hatte sich doch zuletzt in seinem Buch «Über die Pflicht» für eine Gehorsamspflicht des Bürgers gegenüber dem Fürsorgestaat ausgesprochen und damit selbst viele vor den Kopf gestoßen. Jetzt wird auch er medial für die Abkehr von der Regierungstreue auf beleidigende Weise gemaßregelt, ja demontiert. Der Journalist Norbert Häring spricht von einer rekordverdächtigen Abrechnung des «Spiegel». Es ist immer wieder das gleiche Spiel, mit dem gleichen monotonen Vokabular: Wer nicht auf Linie ist, wird diffamiert.
In den Medien rumort es schon seit langem, wenn auch bisher kaum sichtbar nach außen. Der Mitarbeiter des SWR, Ole Skambraks, der in seinem Bekenntnis-Text im Multipolar Magazin all seine skeptischen Fragen zusammengefasst hat («Ich kann nicht mehr»), wurde inzwischen gefeuert. Lange kann die Omertà in den Medien nicht mehr aufrechterhalten werden. Jedem ist spätestens jetzt bewusst, dass man sich einer Maschinerie von systemischer Desinformation zu Lasten des Bürgers angedient hat. Wer unter den Medienmachern und Journalisten seine Restglaubwürdigkeit bewahren will, muss spätestens jetzt Konsequenzen ziehen.
Jetzt wird Widerstand zur Pflicht
«Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht», soll Bertolt Brecht gesagt haben. Die Pandemie wird wohl erst aufhören, wenn die Angst vor der totalitären Gesundheitsdiktatur, die schon längst unterschwellig und immer deutlicher Programm ist, größer ist als die Angst vor dem Virus oder die Angst vor persönlichen Nachteilen.
Für Widerstand gegen Unrecht (auch gegen legales Unrecht) braucht es keine Sondererlaubnis. Sobald der Staat anfängt, sich tyrannisch zu verhalten, ist das Band der demokratischen Grundloyalität durchschnitten. Tyrannei ist einfach zu erkennen, meinte zuletzt der rumänische EU-Parlamentarier Cristian Terheș in einer sehenswert-erbosten Rede mit Hinblick auf die geschwärzten Verträge der EU-Kommission mit den Impfstoffherstellern (ungeschwärzt finden Sie die Verträge übrigens hier): «Wenn die Regierung alles über dich weiß, ist es Tyrannei. Wenn du alles über die Regierung weißt, ist es Demokratie». Schauen Sie sich diese denkwürdige Rede aus dem Inneren des Europaparlaments an. Wir sind bereits viel mehr als wir denken.
Der Staat ist dem Einzelnen nicht übergeordnet, er ergibt sich durch die Summe der Individuen. Sobald er das Individuum brechen will, um sich in Gänze zu erhalten, begeht er Verrat an der Ursprungsidee des Staates. Er bricht den Gesellschaftsvertrag und verrät den einzigen Vertragspartner, den Bürger. Für die obrigkeitshörigen Deutschen haben unsere Verfassungsväter mit Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes für diesen Fall des notwendigen Widerstands eine eigene Norm geschaffen, zu der es bisher keinerlei Rechtsprechung gibt.
Wäre nicht jetzt der geeignete Zeitpunkt dafür, diese Norm mit Leben zu füllen?
Mit welchem Recht will der Staat von seinen drangsalierten, belogenen und mit experimentellen Impfstoffen übertölpelten Bürgern eigentlich noch Steuern erheben? Mit welchem Recht wollen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten für ihre Desinformation noch Zwangsgebühren eintreiben? Wäre es nicht jetzt an der Zeit, die Grenzen des gesetzlichen und außergesetzlichen Notstandsrechts des Bürgers gegen den Staat auszutesten? Was muss denn noch alles geschehen?
Intelligenter Widerstand fängt damit an, bei alldem nicht mitzumachen. Und dies deutlich sichtbar zu machen und zu dokumentieren. Die Aktionen #allesdichtmachen und #allesaufdentisch sind nur die medial sichtbarsten Spitze des Eisbergs Widerstand, an welchem diese Politik kollidieren wird. Noch wichtiger sind die zahlreichen Zeichen der Zivilcourage im Alltag. Jeder kann in seinem Rahmen, ob klein oder groß, ein Zeichen setzen, und sei es nur ein Transparent über den Balkon hängen oder eine Kerze ins Fenster stellen. Henry David Thoreau hat in seinem Essay über zivilen Ungehorsam deutlich gemacht, worum es im Kern geht: Die Maschine lässt sich nur stoppen, wenn viele Einzelne genug Reibung erzeugen und sich nicht dem Unrecht andienen, welches sie als solches erkennen und im Grunde verachten.
Eine Wertordnung wird dadurch zur Wertordnung, dass sie etwas kostet und nicht umsonst zu haben ist. Es gibt keine Veränderung der Lage, ohne dass der Einzelne etwas riskiert, ein Opfer bringt oder spürbare Nachteile in Kauf nimmt.
Die Magie des Widerstands beginnt zu wirken, wenn der Widerstand sichtbar wird, und sich die Gleichgesinnten erkennen.
Die ersten sind auf diesem Weg vorausgegangen.
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A) zu "Für die obrigkeitshörigen Deutschen haben unsere Verfassungsväter mit Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes für diesen Fall des notwendigen Widerstands eine eigene Norm geschaffen, zu der es bisher keinerlei Rechtsprechung gibt."
Ich widerspreche nur ungern, jedoch ist dieser Absatz erst 1968 mit bzw. als "Gegenstück" für die sog. Notstandsgesetze eingeführt worden, nachdem dies von "Vätern", wie etwa Carlo Schmid, 1949 abgelehnt wurde.
B) Dem fatalistisch defätistisch erscheinenden Kommentar von Peter Backfisch möchte ich u.a. entgegenhalten, dass es Studien gibt, die zeigen, dass gewaltfreier Protest bei einer Schwelle von etwa 3,5 % der betroffenen Bevölkerung zu nachhaltigen Veränderungen führen können. 2019 habe ich von der Harvard-Politologin Erica Chenoweth gelesen, dass sie mit Maria Stephan, einer Forscherin am International Center of Nonviolent Conflict (ICNC), Hunderte von Kampagnen der letzten hundert Jahre untersuchte und daraus zwei wichtige Schlüsse zog:
1) Gewaltloser ziviler Ungehorsam ist nicht nur moralisch überlegen, sondern auch in der Praxis erfolgreicher. Chenoweth eruierte, dass gewaltlose Kampagnen doppelt so oft erfolgreich sind, wie Bewegungen, bei denen es zu Gewaltanwendung kommt; wobei für einen Erfolg natürlich noch andere Faktoren erforderlich sind, wie klare Ziele, gute Organisation, etc..
2) Die Forscherinnen fanden heraus, wie viele Menschen aktiv sein müssen, damit ziviler Protest erfolgreich wird. Es sind im Durchschnitt 3,5 Prozent der Landesbevölkerung. In Deutschland also nicht einmal 3 Millionen! (vgl. https://www.bbc.com/future/article/20190513-it-only-takes-35-of-people-to-change-the-world )
Das könnte doch ein hoffnungsvoller ein Anhaltspunkt für die im doppelten Wortsinn "kritische Masse" sein.
Schließlich möchte ich der von Peter Backfisch zum Ausdruck gebrachten vermeintlichen Unausweichlichkeit mit Václav Havel entgegenhalten, dass Hoffnung nicht die Überzeugung ist, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht.
Danke sehr für diesen magischen Text, er bestärkt mich in meinem Mut zu einem spontanen "Vortrag" heute in der Bahn:
Ich trage keine Maske und erkundigte mich bei der im Abteil mitreisenden Dame, ob ihr das keine Angst bereite. Sie erwiderte, ich hätte ja sicher einen Grund. Ich bejahte und fügte an, dass nach meiner Wahrnehmung eigentlich sämtliche Fahrgäste einen Grund hätten. So kam ich mit ihr, einer Massnahmenbefürworterin ("man muss doch die Pandemie eindämmen!"), ins Gespräch und bekam die Gelegenheit, wichtige Argumente zu verschiedenen Fragen zu Umgang der Politik mit der "Pandemie" darlegen. Wir berührten unter anderem die kommende Abstimmung in der Schweiz, das Thema Masken, Panikmache, überfüllte Psychiatrie für Kinder und Jugendliche... In einigen Punkten stimmte sie mir dann sogar zu: Einmal fand auch sie, dass der Text der Frage auf dem Abstimmungszettel betreffend das Covid-Gesetz tendenziös einseitig gestellt sei (erwähnt werden dort nur die Unterstützungsgelder, als sei das Referendum gegen diese gerichtet gewesen!?!), während die entscheidenden Punkte der Zertifikatspflicht (eigentlich vom Gesetz sowieso nur für den Fall von Grenzschliessungen vorgesehen) und der Massenüberwachung durch Contact-Tracing gar nicht erwähnt werden, um so die Bürger zu einem Ja zu verleiten. Auch liess sie gelten, dass zwischen Ländern mit strengen und solchen mit keinen oder wenigen Massnahmen kaum Unterschiede (und wenn, sogar eher zugunsten derer mit weniger Massnahmen) zu erkennen seien.
Die Fahrzeit von 15 Minuten gab mir Gelegenheit ihr viele Punkte detailliert auszubreiten - und die anderen Fahrgäste des vollen Wagens hörten schweigend mit.
Schliesslich stiegen wird gemeinsam an derselben Station aus. Wir hatten angefangen, uns gegenseitig wieder als Mensch wahrzunehmen, waren uns trotz Widerspruch irgendwie auch sympathisch geworden und verabschiedeten uns mit gegenseitigen guten Wünschen.
Vielleicht vermögen solche "Aktionen", wenn es gelingt, mit dem Gegenüber in eine persönliche und emotionale Verbindung zu kommen, den starren "hypnotischen" Überzeugungszustand etwas zu aufzuweichen und Stoff zum Nachdenken und -fühlen zurücklassen.