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Die von den Medien verbreitete Kakophonie ist unerträglich, denn mit "Meinung" hat das nichts mehr zu tun - es ist lediglich nur noch ein Tuten in ein und dieselben Hörner mit der immergleichen Melodie. Wer die Melodie nicht kennt oder das Instrument nicht beherrscht, stört den monotonen Orchesterklang und irritiert den Dirigenten, der ebenfalls nur eine Stimmlage beherrscht: Lauter, lauter, lauter... In Ihren Worten und auch in denen Ihrer meinungsvielfältigen Kollegen liegen Stille und Tiefe - und beides bringt Klarheit in meine Gedanken und meine Seele. Dafür danke ich Ihnen, denn es gibt mir wieder Kraft, da ich in meinem Umfeld und in dem Einflussbereich, den ich habe, schon seit über einem Jahr genauso agiere. Und ich merke: Auch dort entstehen Reflektion und Innehalten auf der anderen Seite. Und dann beginnt das nach-denken. Deswegen ist das vor-denken von Menschen, die sich dem Blaskonzert im Außen resilient entziehen können, so wichtig. Und genau das macht für mich einen Teil der Meinungsfreiheit aus!

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DER SCHREI

Ein Maler aus dem hohen Norden

hatte einst ein Bild geschaffen,

ist dafür berühmt geworden,

viele Menschen es begaffen.

Hat es als "Der Schrei" benannt,

ist eigentlich auch gar nicht schön,

trotzdem heute weltbekannt,

jeder kann's in Oslo seh'n.

Das Bild zeigt wie ein heftig Grauen,

das Antlitz eines Manns entstellt,

zu wenige sich heute trauen

entsetzt zu schreien in die Welt.

In Deutschland jetzt ein Schrei ertönte

von fünfzig prominenten

Schauspielern, die man sonst verwöhnte

mit Beifall ihrer Konsumenten.

Der Schrei das Land in Lager teilt,

in Menschen, die die Wahrheit suchen,

und Kreise, wo man sich beeilt,

die Mimen zu verfluchen.

Was haben die Mimen denn getan?

Haben mit ein paar spöttischen Sätzen

karikiert den Coronawahn,

Regierungskriechern zum Entsetzen.

Man wird den Mimen nie verzeihen,

dass sie den Spiegel vorgehalten

Typen, die müssten eigentlich speien

beim Anblick ihrer Gestalten.

Jetzt werden die Mimen an den Pranger gestellt,

weil sie Dinge beim Namen nannten nur,

wird Deutschland für die ganze Welt

zu einer einzigen Karikatur.

Nachtrag:

Der Tagesspiegel besonders krass

nicht nur gegen Mimen hetzt,

verbreitet gegen jeden Hass,

der sich Merkel widersetzt.

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Die angebliche eingeschränkte Meinungsfreiheit wird in Artikeln wie diesem thematisiert. Worüber - zu Recht - tatsächlich diskutiert wird, sind die Art und Weise und der Inhalt von Meinungsäusserung (Stichwort: #allesdichtmachen), die frei getätigt wurden!

Sie schreiben "Wir leben in einer Zeit, in der Selbstverständliches nicht mehr selbstverständlich ist …“ und zitieren dann die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - sozusagen als Beleg für das „eigentlich" Selbstverständliche.

Wo erleben Sie denn, dass eine Meinungsäusserung den grundrechtlichen Schutz verliert?

Gerne erwarte ich dafür konkrete Beispiele.

Was ich in Ihrem Artikel erkenne, ist ein Vermischung zweier völlig unterschiedlicher Fragen:

1. Darf ich meine Meinung frei äussern?

2. Bekomme ich die Bühne, die ich gerne hätte, um meine Meinung frei zu äussern? (Und allenfalls: bekomme ich die gewünschte Zustimmung?)

Die zweite Frage berührt das Grundrecht allerdings überhaupt nicht. Es gibt ein Recht auf Meinungsfreiheit, aber kein Recht auf Erhalt einer bestimmten Meinungsbühne wie etwa in eine konkrete Fernsehsendung eingeladen zu werden. (Geschweige denn auf Zustimmung ...).

Ich werde auch nicht in eine Fernsehsendung eingeladen, habe aber deswegen nicht das Gefühl, meine Meinung nicht frei äussern zu dürfen.

Kein Gesetz und keine Macht würde Herrn Wodarg daran hindern, im öffentlich-rechtlichen Fernsehen seine Meinung zu äussern - wenn dieses daran interessiert ist und sie für relevant hielt. Nur weil dies nicht der Fall ist, deshalb seine mangelnde Präsenz in Talk-Shows oder als Interview-Partner in Nachrichtensendungen als Beispiel für eine offenkundige aktuelle Begrenzung der Meinungsfreiheit heranzuführen, halte ich für einen logischen Denkfehler.

Das Selbe (kein Gesetz und keine Macht …) gilt für sogenannte „Anti-Corona-Demonstrationen“: wer durfte da nicht was er wollte (solange es hinsichtlich Volksverhetzung etc. vom Grundgesetz abgedeckt ist) auf seine Schilder schreiben oder laut skandieren (solange es nicht Lärmschutzverordnungen tangiert)?

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Sie fackeln die üblichen Stohmänner ab. Freie Meinungsäußerung besteht nicht nur darin, alles sagen zu dürfen. Sondern, weit darüber hinaus, keine Repressalien befürchten zu müssen. #CancelCulture

Unsere "progressiven" Freude vom Tagesspiegel, den Grünen, etc. etikettieren besagte Repressalien gern als "Gegenrede". Man müsse, wenn man sich äußert, eben auch mit "Konsequenzen" rechnen. Dieses dummdreiste Zusammenwerfen von (echter) Gegenrede und Unterdrückung ist unmißverständliches Kennzeichen totalitären Denkens. Wie immer im Namen des Guten. Und wie immer von denen, die selbst die protzigsten Unterdrückungsnarrative für sich selbst in Anspruch nehmen.

Zu Wodarg: Die öffentlich-rechtlichen haben nicht darüber zu entscheiden, ob Stimmen wie die Wodargs oder anderer Corona-Kritiker "relevant" oder "interessant" sind. Sie sind es automatisch, wenn eine hinreichend breite Öffentlichkeit sie so befindet. Ob dies so ist, ist Aufgabe der ÖR zu erkunden und das Programm entsprechend zu gestalten. Denn dafür sind die ÖR da. Dafür werden sie von uns bezahlt. Dies ist gesetzlich so festgelegt.

Die ÖR sind, wie Harald Schmidt schon vor 20 Jahren bemerkt hat, aber längst zu einer Parallelwelt verkommen, in welcher die Realität nur noch mit eigenen, internen Maßstäben -- sozusagen am Schreibtisch -- vermessen wird, d.h. mit Maßstäben, welche aus den Kopfkino-Blasen besagter Schreibtischtäter nicht herausreichen.

Schließlich: Nicht zu wissen, was auf den Anti Corona Demos alles nicht gedurft wurde, zeugt von genau der Realitätsverlustigkeit, wie sie von den ÖR praktiziert wird. Man weiß es nicht, weil man es nicht wissen will. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Und wenn doch, dann ist es in Ordnung, da es ja um Menschenleben geht. Weil jeder, der ausatmet, ein potentieller Mörder ist. Das ist die apokalyptische Logik der gutmenschlichen "linken" Freiheitskämpfer. Zwang ist jetzt Freiheit. Jesus würde Maske tragen. Impfen gegen rechts.

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Danke für Ihre Erwiderung.

Gehe ich Recht in der Annahme, dass sie meinen, dass ich die „üblichen Strohfeuer“ abfackle und nicht „üblichen Strohmänner“? Sonst müssten Sie mir diese bitte näher erörtern.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung besteht auch darin, alles sagen zu dürfen und keine Repressalien befürchten zu müssen. Dies sehe ich zunächst einmal genauso wie Sie: laut Grundgesetz findet es seine „Schranken" nur "in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre“, d.h. nur bei einer Überschreitung dieser Schranke sind offizielle (sprich: rechtliche) Konsequenzen legitim zu befürchten. Unabhängig davon gibt es in der Debatte um die freie Meinungsäusserung eine Notwendigkeit zu differenzieren: wem gegenüber äussere ich welche Meinung? Wenn jemand eine Meinung vertritt, die mit den ethischen Grundwerten z.B. seines Vereins oder seiner Partei nicht vereinbar sind, hat dieser Verein oder diese Partei das Recht, den- oder diejenige aus der Partei oder dem Verein auszuschliessen. Komplizierter wird es, wenn es statt dem Verein oder der Partei der Arbeitgeber ist und noch komplizierter, wenn dieser ein öffentlich-rechtlicher Sender ist. In jedem Fall sollte/muss eine sehr sorgfältige Prüfung stattfinden, gerade deshalb, weil es nicht sein darf, dass jemand allein aufgrund missverstandener ironisch-satirischer Äusserungen oder einer freien Meinungsäusserung, die zwar offensichtlich einer allgemeinen Positionierung oder artikulierten Haltung der jeweiligen Institution entgegensteht, gleichzeitig aber nicht eindeutig den ethischen Grundwerten derselben zuwider läuft.

Wenn man #CancelCulture als "ein politisches Schlagwort, mit dem übermäßige Bestrebungen zum Ausschluss von Personen oder Organisationen bezeichnet werden, denen beleidigende oder diskriminierende Aussagen beziehungsweise Handlungen vorgeworfen werden“ (Wikipedia) versteht, dann muss m. E. genau entlang dieses Gradmessers entscheiden werden, ob es „übermässig“ ist oder gerechtfertigt. Voreilig geforderte Repressalien als „Gegenrede“ zu etikettieren, mit der man als "Konsequenz“ eben rechnen müsse, ist nicht korrekt. Diesbezüglich stimme ich Ihnen zu, auch darin, dass es in diesem Falle ein Ausdruck von Unterdrückung und Kennzeichen totalitären Denkens wäre bzw. dort ist, wo es stattfindet.

Sie schreiben „die öffentlich-rechtlichen haben nicht darüber zu entscheiden, ob Stimmen wie die Wodargs oder anderer Corona-Kritiker "relevant" oder "interessant“ sind". Das sehe ich durchaus anders als Sie, komme allerdings zum selben Schluss: sie sollten es "automatisch sein, wenn eine hinreichend breite Öffentlichkeit sie so befindet“. Mit dem Satz „ob dies so ist, ist Aufgabe der ÖR zu erkunden und das Programm entsprechend zu gestalten. Denn dafür sind die ÖR da. Dafür werden sie von uns bezahlt. Dies ist gesetzlich so festgelegt“ widersprechen Sie sich nach meinem Verständnis selbst (bezüglich der Aussage, sie hätten nicht zu entscheiden ob Stimmen wie die Wodarg …), aber vielleicht verkenne ich, wie sie das meinen.

Bezüglich der „Realitätsverlustigkeit“, die Sie mir vorwerfen, weil ich nicht wisse, "was auf den Anti Corona Demos alles nicht gedurft wurde“ würde ich Sie bitten, mir dieses zu benennen - ich möchte es entgegen Ihrer Unterstellung gerne wissen.

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Hallo Milosz!

Würde nicht den Titel als „Es flimmert in der Herzkammer der Demokratie“ nehmen.

Lieber - Die Herzkammer der Demokratie flimmern! Das Sinusknoten ist irreversibel krank…

Danke

LG Jurij

NB

Das Signal für einen Herzschlag entsteht im sogenannten Sinusknoten, der sich in den Vorhöfen befindet. Dieses elektrische Signal wird geordnet weitergeleitet und erlischt, wenn alle Muskelzellen kontrahiert sind. Beim Kammerflimmern ist diese Ordnung plötzlich gestört. Es entstehen sogenannte kreisende Erregungen in der Kammer. Dabei können Frequenzen von bis zu 800 pro Minute auftreten.

Aufgrund dieser sehr schnellen Frequenz kommen bei Kammerflimmern jedoch keine effektiven Herzschläge mehr zustande. Denn durch die viel zu große Zahl an ungeordneten Erregungen können die Muskelzellen nicht mehr synchron kontrahieren. Es wird daher kein Blut mehr in den Körperkreislauf gepumpt. Ein Puls ist bei den Betroffenen nicht mehr tastbar. Es kommt zum Kreislaufstillstand. https://www.netdoktor.de/

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Es gab niemals eine Zeit, in der man alles sagen konnte, was einem so gerade eingefallen ist, ohne die Konsequenzen dafür tragen zu müssen. Das war auch in der BRD vor 1990 so. Weshalb haben manche Menschen ein Problem damit, erst einmal zu überlegen was sie mit dem was sich sagen möchten, erreichen wollen und ob das der schnellste Weg dafür ist?

Nur weil man in der DDR besonders vorsichtig sein musste, heißt das nicht, dass man sich in der BRD vollkommen gehen lassen kann. Demokratie erfordert Persönlichkeitsentwicklung und die Fähigkeiten sich selbst eigene Grenzen zu setzten. Wenn man es gewöhnt war ständig bevormundet zu werden, dann dauert das möglicherweise bei dem einen oder anderen etwas länger das zu lernen.

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Das Problem ist ja auch nicht nur das Merkel- Regime!

Die meisten meiner Freunde sind seit eh und je links oder grün und gewerkschaftlich engagiert. Sie vertrauten bislang mit Recht auf eine kritische Einschätzung und oppositionelle Stellungnahme der Gewerkschaften und sonstigen Interessensvertretungen als Korrektiv zur Regierungspolitik.

Auch in den Kirchen gab es bisher noch verlässliche Kapitalismus-Kritiker und aus den Medien war man zuvor auch noch Widerspruch gewohnt.

Plötzlich dieser seltsame Einklang.….?!?!?

Auf diese prominenten, kritischen "Vordenker" musste man in dieser Krise vergeblich warten, es kam zunächst einmal ganz lange gar nichts, bis deren armseligen Verlautbarungen noch strengere Maßnahmen und Lockdowns verlangten und noch lauter ins gleiche Diffamierungs- Horn bliesen, wie die eigentlichen Scharfmacher.…

Der durchschnittliche Normalbürger hatte neben den stressigen Vorschriften, der Angst vor Ansteckung, Quarantäne und Jobverlust, wegen geschlossener KiTa's und Schulen, der Sorge um Eltern + Großeltern usw. genug mit sich selbst und seinem Alltag zu tun, als dass er auch noch in den sozialen Netzwerken nach genaueren Daten und Widersprüchen recherchierte. Man verließ sich ‑ wie gewohnt - auf seine jeweiligen Vordenker- Profis, die das schon richten würden, falls erforderlich.

Aus dem allgemeinen Gleichklang schloss man dann halt, dass nur "Idioten", "Lügenpresse-schreiende" AfD- Anhänger usw. dagegen sein könnten.

Weil zu den Demos nur die bisher unbekannte neue Gruppe der "Querdenker" aufrief, war man misstrauisch und vermutete Böses. Auf keinen Fall wollte man in Kontaktschuld geraten.

Die üble Vermutung wurde zu einer intuitiven Unterstellung, einer infamen antisemitischen, neofaschistischen Verleumdung, Verunglimpfung und Kriminalisierung, genährt von schlimm diffamierenden, immer neuen Hetzorgien der Medien.

Leider tragen die Linken, die Grünen und sowieso die SPD mindestens die selbe Schuld am Ausmaß der Krise, der Spaltung und an dem absurden schildbürgerlichen, spießigen Lügengebäude.

Merkel muss jetzt einfach Recht behalten, um jeden Preis, und sei es nur durch eine irgendwie verkäufliche Plausibilität!!!

Leider klammern sich alle ihre Follower samt Grünen + Linken genauso an dieses Narrativ, um ebenfalls am Ende nicht so dumm und entehrt dazustehen.

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Einfach genial deine Rhetorik, mit der du genau das, was ich denke in wunderbarer Weise verschriftlichst, danke Linde

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Dazu möchte ich meinen Kommentar auf ein Zitat von Rosa Luxemburg beschränken:

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit.

*Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden* .

Nicht wegen des Fanatismus der »Gerechtigkeit«, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die »Freiheit« zum Privilegium wird.

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Es ist schon ein paar Jahre her, dass ich in einem Zugabteil saß und eine Gruppe junger Damen (um die zwanzig, offenbar ein Sportverein auf der Rückfahrt von einem Wettkampf) zustieg. Die Konversation drehte sich entfernt um Politik, als irgendwann der Satz fiel, der in der Gruppe auf allgemeine Zustimmung fiel, mich als stummen Zuhörer aber bis heute ratlos zurückließ: „Ja, klar, Meinungsfreiheit, aber man muss ja nicht jede Meinung sagen.”

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Der Begriff Meinungsfreiheit ist aus meiner Sicht sehr klar umrissen: Jeder kann zu allem und jedem sagen, was er meint, solange die Form, also Anstand, Respekt gewahrt sind und bleiben. Was wir nunmehr erleben ist ein Zurechtschneiden dieser Freiheit dahingehend, nicht mehr jede Meinung zuzulassen, ja sie zu verhindern und dar+ber hinaus auch noch zu diskreditieren. Das eine hat nichts mit Freiheit zu tun und das andere entspricht nicht einem wesentlichen Grundgedanken der Demokratie, nämlich seine Meinung frei äußern zu können. Demokratie herrscht in diesem Land schon lange nicht mehr und nicht erst sein dem Beginn der sog. Pandemie.

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Wie recht doch Noam Chomsky liegt: Was schon bei Themen wie z.B. der «Energiewende» zu beobachten war, erleben wir in aller Konsequenz bei Sars-CoV-2. Wird der verengte Meinungskorridor moniert, wird einem lautstark entgegnet, dass doch eine breite, öffentliche Debatte stattfände. Und zwar von jenen, welche sich dadurch blenden lassen und nicht realisieren, dass nie über die eingeschlagene Strategie an sich diskutiert wird resp. werden darf, sondern stets nur über deren Umsetzung; ein bisschen mehr oder weniger, aber das Ziel bleibt das Gleiche.

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