8 Kommentare
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Avatar von Rainer Niersberger

Da gibt es ausser einer vollen Zustimmung nichts zu kommentieren. Offen ist lediglich, wie das Ende, uebrigens nicht nur der Staatsform, en detail aussieht. Beerdigt werden ja nicht nur die Fassadendemokratie, die zumindest in Sch'land schon nach 1945 als solche, den Rahmen setzte dann 1949 das GG, geschaffen wurde. "Zu Ende" gehen ja auch Entitäten, Zivilisation und Kultur, etwas, was die Buerger in Sch'land vermutlich noch etwas mehr schmerzen koennte als der Verlust einer Staatsform, mit dem der ( Fassaden) demos nie allzuviel anfangen konnte und wollte. Was nicht zuletzt die uneingeschränkte Anbetung der Autokratin Merkel deutlich machte. Uebrigens begann der natuerlich von den Parteien "erklaerte" Ausnahmezustand" bereits schleichend vor etlichen Jahren. Man verständigte sich, die hier vom Autor zutreffend genannten, fuer den Demos wirklich wichtigen Themen wegen irgendwelcher " Sensibilitaeten" oder Tabuisierung aus den Wahlkaempfen herauszunehmen. Wer dagegen verstiess, wurde dafuer stigmatisiert. Ein nicht ungeschickter Schachzug der machthaben Parteien, der vor allem deshalb funktionierte, weil die "Politik" als solche in Sch'land vom Buerger nie verstanden bzw sogar abgelehnt wurde. Der Deutsche hat es gerne etwas " gefuehliger", " romantischer", wunschgemaesser, nicht rational, realistisch, trocken, kühl, interessen orientiert, also so wie es eigentlich zugeht. Interessen hat man durchaus, auch Bedürfnisse, aber man spricht nicht darueber. Entsprechend fiel die " Realpolitik" in diesem Lande aus und entsprechend erfolgreich waren und sind die politmedialen Maerchenerzaehler. Nahezu keine Entscheidung der gefuehlt letzten Jahrzehnte war tatsaechlich ( real) politisch ISv Weber begruendet. Ueberall steckte das limbische System dahinter, narrativ verkleidet. Offensichtlich nur zu willkommen in dieser konditionierten Gesellschaft. Demokratie ohne Politik ist ebensowenig moeglich wie eine Demokratie ohne Demos. Das ( Parteien) System, offenbar auch etwas, das dem Deutschen mental sehr entgegenkam, erledigte absehbar den " Rest". Und nun sind, um auf den Anfang zurueckzukommen, absprachegemaess alle " kritischen", aber existentiellen Fragen demokratisch ausgeklammert. Ueber sie befindet, weil zu kompliziert oder zu wichtig, die Clique der Wissenden und Wohlmeinenden. Stört aber auch nur eine eher kleine Minderheit, viel zuwenig fuer eine Demokratie. Uebrigens : Friedlich werden wir sie, die Souveränität, nicht mehr zurueckbekommen. Das ist, so scheint mir, auch den Hellsichtigen noch nicht klar und bewusst. Der Feind, um an Schmitt anzuknüpfen, der Begriff Gegner wuerde der Realitaet nicht annaehernd gerecht, gibt sie freiwillig nicht mehr her, die totale Macht und parlamentarisch ist sie blockmaessig abgesichert. Zur " Not" verschieben wir qua Ausnahmezustand die Wahlen, falls wir sie nicht "gestalten" koennen.

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Avatar von Elsbth Brn

Wenn ich das für unsere Minderheit der selbstbestimmten, unbewaffneten Basisdemokraten über mehrere Generationen weiter denke, in denen die Nachgeborenen meiner Sippe souverän und unverletzt über Berufs- und Partnerwahl u.v.a.m. sollen entscheiden können, dann bleiben nur das sofort anzutretende Exil bis in die Zeit nach der Implosion / dem „vaporizing“ der menschenfressenden Hydra und nachfolgend, nach mehreren Generationen ( >Jahr 2099) die Remigration in das Land unserer Mütter, wenn wir - unter besten Angeboten- gerufen werden, unser Land wieder aufzubauen.

Erst muß das Dasein, die bloße Existenz, gesichert sein und dann beginnt die Gestaltung des Sosein, der dem eigenen Willen folgenden Lebensqualität.

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Avatar von Rainer Niersberger

Korrekt.

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Avatar von Marcel Wild

Erneut ein exzellenter Artikel. Was mir aber am besten gefiel, war der Hinweis auf "Rage against the Machine". Eine super Heavy Metal Band, die ich noch gar nicht auf dem Radar hatte! Wie ich soeben rausfand, auch Live der Hammer, zB hier: https://duckduckgo.com/?va=c&t=hr&q=youtube%2C+rage+against+the+machine&iax=videos&ia=videos&iai=https%3A%2F%2Fwww.youtube.com%2Fwatch%3Fv%3D1kfXSTYbkt4

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Avatar von Milosz Matuschek

Nur leider waren auch sie bei Corona zahm, der Rage ist leider verflogen. Aber immer noch gute Lieder!

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Avatar von Elsbth Brn

Kunst ist unbewaffnet, sie geht nach Brot und kann nur ihren kleinen Teil beitragen. Jede und jeder ist jederzeit frei, Künstler zu sein und den tauben Ohren der Mächtigen (nicht?) zu singen.

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Avatar von Christian Steinberger

“Wir” haben Probleme mit begrifflichem Begreifen. Gemeinhin werden Demokratien heute als Volkssouveränitäten beschrieben. Doch das ist selbst verfassungsrechtlich nicht der Fall. Das demokratische Prinzip stellt nur eines von mehreren Grundprinzipien der Verfassungen dar. Und bedeutet überall ein REPRÄSENTATIVES parlamentarisches System. Die anderen Prinzipien der Demokratie sind auch dazu da, die Volkssouveränität einzuhegen, ja, oft zu übertrumpfen. So etwa das rechtsstaatliche, das gewaltenteilende und das liberale Grundprinzip. Der Grund dafür ist ein einfacher: Im künstlichen und noch vielmehr im tatsächlichen Krisenfall ist „das Volk“ als Mehrheit regelmäßig nichts als ein wütender Mob. Ein gar nicht so übles Beispiel dafür ist die Schweiz, deren Volksentscheide in Sachen Hygienestaat meinem Überblick nach ausnahmslos zu Gunsten desselben ausgingen.

In Österreich wäre die populär gewünschte Angleichung an das Schweizer Modell der direkten Demokratie eine Gesamtänderung der Bundesverfassung. Die nach Art. 44 Abs. 3 B-VG einer Volksabstimmung (wie etwa seinerzeit der EU-Beitritt oder auch ein exzessiver WHO-Vertrag) zu unterziehen wäre. Das ist zugleich eines der wenigen Beispiele echter Volkssouveränität im durchschnittlichen EU-Staat. Welche die Ausnahme ist und nicht die Regel. Auch in der Schweiz. Von der EU selbst soll hier nicht die Rede sein. Denn diese stellt sämtliche demokratischen Prinzipien schlicht auf den Kopf.

Gemeinhin wird die Demokratie auch als Gegenteil der Monarchie angesehen. Das ist sie nicht. Wie das Ursprungsland des Liberalismus schon lange vor der französichen Revolution (mehr noch während dieser) vor Augen führte. Das Gegenstück der Monarchie ist die Republik. Dort ist der Thron im Staat nicht vererblich. Ordenträger jeglicher Couleur sind dort grundsätzlich billiger und leichter los zu werden.

Funny Facts beim Volkssouveränitätsgemurmel:

Erstens ist es ausgerechnet der typische „Schwurbler“ – also die während St. Corona totalitär gepeinigte Minderheit – die sich oft für mehr Volkssouveränitat stark macht. Sollten sie es nicht jetzt besser wissen?

Zweitens sind unter diesen Gepeinigten als Freunde der „Freiheit“ ausgesprochen viele ehemalige TINA-Freier (bürgerlicher ausgedrückt: Mont-Pelerin-Wanderer), welche mit ihrer Dame der Wahl den zweiten ideologischen Grundstein des aktuellen Totalitarismus legten. Neben der unsäglichen Heuchelei der Political Correctness.

Pssst:

Rage Against The Machine wüteten nicht gegen, sondern mit der Medienmaschine. Warum? Weil ihre Kunst gerade darin bestand, den Mob der Menge artgerecht zu agitieren?

That's why I go for that rock and rage music

Any old way you choose it

It's got a backbeat, you can't lose it

Any old time you use it

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Avatar von Elsbth Brn

Was die -Regierung sich anmaßende- Kaste der Parteipolitikernden als „unsere Demokratie“ beschwört wahr seit den 1970ern in Wahrheit alle falls eine Ochlokratie und ist mittlerweile ein abgekoppeltes, von bewaffneten, gedungenen, gehirnentleerten Söldnernheeren gegen die Regierungsobjekte mit Gewalt abgeschirmtes Paralleluniversum, das von der Herrschaft über ein monopolistisches, enteignendes Geld- und Bankensystem lebt.

Defund their democracy.

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